Wiesbaden – Das knappe Wahlergebnis inklusive der Unregelmäßigkeiten und Pannen haben das Koalitions-Karussell etwas schneller drehen lassen. Bis jetzt ist unklar, ob es für eine Schwarz-grüne Koalition überhaupt reicht. Sie hätte schon jetzt nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Nach Informationen der Frankfurter Rundschau sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, „seine Partei werde auf die Liberalen zugehen und ein weiteres Treffen anbieten. Die FDP hatte vergangene Woche erklärt, keinen weiteren Redebedarf zu haben.“
Dies scheint sich jedoch in den letzten Tagen geändert zu haben. In einem Interview mit der Frankfurter neuen Presse FNP sagte Fraktionschef Rene Rock, dass er sich durchaus eine Ampelkoalition vorstellen könnte, aber nicht mit einem grünen Ministerpräsidenten. Als Grund nannte Rock unter anderem das Beharren der Grünen, Maghrebstaaten als unsichere Herkunftsländer einzustufen, was die Abschiebung von einer besonders häufigen Tätergruppe unmöglich macht.
Trotz dieser Differenzen wollen die Grünen die Liberalen nun fragen, ob sich an dieser Einschätzung etwas geändert habe, sagte Al-Wazir nach einem Treffen mit der SPD in Wiesbaden. Auch von der SPD kommt inzwischen grünes Licht für die Gelben. Wie die FR weiter schreibt, hat der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel angekündigt, bei einem geplanten Gespräch mit der FDP am Freitag für ein Treffen zu dritt mit den Grünen werben zu wollen.
Fazit: Eine vorsichtige Annäherung auf drei Seiten. Eine Frage bleibt jedoch bislang unbeantwortet und könnte zum Springteufel werden. Auch eine Ampel aus SPD (19,8) Grüne (19,8) und FDP (7,5) hätte bei dem Ergebnis von knapp 47 Prozent keine echte solide Mehrheit und müsste sich die Linken (6,3) als Mehrheitsbeschaffer oder gar „Partner“ mit in Boot holen. Die haben durch ihre Barrikaden-Vorsitzende schon vor der Wahl eine Zusammenarbeit mit der SPD signalisiert. Wie man auch an der Ampel herumschaltet oder andere Versionen durchspielt. Die Regierungsbildung in Hessen wird Murks. Vor allem weil 13,1 Prozent der Wähler von jeglicher Einflussnahme ausgeschlossen werden. (KL)
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