Große Mengen Kriegsgerät aus Europa gelangt in die Hände der Terroristin in Syrien. Dies zeigt eine Recherche des Netzwerkes BIRN. Demzufolge würden Saudi-Arabien und westliche Geheimdienste die Waffen in Mittel- und Osteuropa einkaufen, um sie danach an Aufständische in Konfliktgebieten weiterzuverkaufen. Nach EU-Recht sind diese Waffengeschäfte jedoch illegal.
Saudi-Arabien und westliche Geheimdienste kaufen große Mengen Waffen von Ländern in Mittel- und Osteuropa. Danach wird das Kriegsmaterial an Terroristen in Konfliktgebieten weiterverkauft. Dies berichtet RT unter Berufung auf eine Recherche des Balkan Investigative Reporting Network, BIRN.
Demnach betrage der Umfang des jahrelangen Waffenschmuggels aus EU-Staaten mindestens 1,2 Milliarden Euro. Den Recherchen des Netzwerkes zufolge sind die Waffenlieferungen aus den osteuropäischen Staaten jedoch illegal, so RT.
Profitabler Waffenhandel
Kroatien soll in den vergangenen Jahren am meisten von den Waffendeals profitiert haben. 300 Millionen Euro habe das Land an den illegalen Verkäufen verdient. Im Sommer 2012 bot ein „hoher kroatischer Beamter“ in Washington Lagerbeständen an alten Waffen für Syrien an, heißt es in dem Bericht.
Zeitgleich habe der Nationale Sicherheitsrat den Vorschlag von Außenministerin Clinton und CIA-Chef Patreaus, die Opposition in Syrien zu bewaffnen, vorgebracht. US-Präsident Barack Obama lehnte dies jedoch ab. Danach hätte die kroatische Regierung einen „Kontakt zu den Saudis“ erhalten, die schließlich für die Waffen bezahlten. Zudem habe die CIA hinter dem Rücken des US-Präsidenten eine Luftbrücke für die Logistik aufgebaut.
Erst zu Beginn seiner zweiten Amtszeit stimmte Obama dem ent-sprechenden CIA-Programm mit dem Code-Namen Timber Sycamore zu. Er habe die Kontrolle über die Situation in Syrien behalten wollen, heißt es. Das Bürgerkriegsland sei zu diesem Zeitpunkt bereits mit Waffen aus den Golfstaaten geflutet worden.
Wie RT aus Quellen bei der UN und der EU erfahren haben will, habe sich Saudi-Arabien in den vergangenen Jahren um 830 Millionen Euro Waffen aus Osteuropa angeschafft, ohne dass die Streitkräfte des Landes selbst diese Waffentypen nutzen würden. Auch die Türkei, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate würden Waffen aus Europa beziehen.
Lukrative illegale Waffengeschäfte
In 2014 mussten alle EU-Staaten den Vertrag über Waffenverkäufe der UNO unterzeichnen. Er verbietet Waffenlieferungen an Streitkräfte, welche gegen das Kriegsrecht verstoßen. Laut Amnesty International gilt dies für sämtliche Fraktionen syrischer Aufständischer, Söldner und Terroristen.
„Die Beweise deuten darauf hin, dass hier systematisch Waffen für die bewaffneten Gruppen abgezweigt wurden, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen. Wenn dies der Fall ist, dann sind die Lieferungen nach dem Waffenhandelsabkommen der Vereinten Nationen illegal, und auch nach anderen internationalen Regeln. Sie sollten sofort aufhören“, sagt Patrick Wilcken, Forscher für Rüstungskontrolle bei Amnesty International, über die BIRN-Recherche, zu RT.
Einige Staaten in Mittel- und Osteuropa hätten durch die „geographische Nähe und die laxen Exportkontrollen“ vom Waffengeschäft profitieren. In einigen Fällen sogar mit „verdeckter US-Hilfe“.
Serbien produziert die fünffache Menge an Waffen
Serbien ist auch einer der Profiteure dieses illegalen Waffenhandels. Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic gab an, dass sein Land inzwischen die fünffache Menge an Waffen produzieren könnte und noch nicht einmal die wirkliche Nachfrage deckt.
„Leider gibt es in einigen Teilen der Welt mehr Kriege als jemals zuvor, und alles, was wir produzieren, können wir in jeder Ecke der Welt verkaufen“, meinte Vucic, so RT.
Wie die BIRN-Recherche ergab, würden die Waffenfabriken in Ex-Jugoslawien auf Hochtouren laufen. Einige von ihnen seien so überlastet, dass sie keine neuen Bestellungen mehr annehmen könnten.
Wie groß der tatsächliche Umfang der offenen Waffenlieferungen an verschiedene Staaten sei, könne den Journalisten zufolge nicht eingeschätzt werden. Bei diesen Geschäften werde vieles im Dunkeln verhandelt. Bekannt ist, dass Saudi Arabien in weitere Waffen aus Serbien investieren wird. Auf ihrer Einkaufsliste sollen sich Hunderte Panzer, weitere Millionen Schuss Munition, Raketensysteme und Raketenwerfer befinden.
(so)
