Alle reden drüber: Deutschland wird demnächst von einer Jamaika-Koalition regiert. Doof nur, dass die, die es betrifft, irgendwie Bedenken haben. Die CDU will in Zukunft rechter, die Grünen linker werden.
Der FDP-Chef wird beim Thema „Jamaika“ Astrologe und die CSU… ja mei, die hat ´s nun wirklich schwer. Eine Glosse.
In Bayern erlebt Horst Seehofer gerade so etwas wie eine Götterdämmerung. Die eigene Partei will ihm nach dem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis an die Lederhose. Von Rücktrittsforderungen ist die Rede. Markus Söder, sein ärgster Rivale, scharrt schon mit den Hufen und schielt auf den Thron. Während Seehofer also im eigenen Stall schon mehr als genug zu tun hat, muss sich der CSU-Chef auch noch mit „Jamaika“ in Berlin auseinandersetzen. Ja, mei…
Das tun auch die Grünen. Einer der schlauen Köpfe ist Robert Habeck. Der kennt sich mit Jamaika aus. Nicht, weil er regelmäßig in einem Rastafari-Hotel in Kingston logiert und Landesspezialitäten inhaliert, sondern weil er diese Konstellation aus Schleswig-Hoststein kennt. Dort hat der Grünen-Chef gemeinsam mit Wolfgang Kubicki (FDP) und dem taufrischen CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther eine Schwarz-gelb-grüne Koalition gebildet. Nun ist Kiel nicht Berlin und Jamaika nicht gleich Jamaika. Das weiß auch Habeck. Er sagte dem NDR, das Bündnis habe im Norden deshalb geklappt „weil die Union Lust hatte, eine moderne Union zu werden.“ Ja, mei, das sagt schon Vieles darüber aus, was der Grüne-Spitzenpolitiker von Angela Merkel und ihrer Bundespartei hält. Darum kommt Habeck auch nicht ungefähr zu dem Urteil: „Ich bin skeptisch.“
Das ist beim Thema „Jamaika“ auch FDP-Chef Christian Lindner. Das sah man ja schon am Wahlabend in der Elefantenrunde. Da trompetete Lindner in Richtung des gescheiterten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, was ihm denn einfalle, so mir nichts dir nichts in die Opposition gehen zu wollen. Zum Thema Jamaika sagt er wenig, holte es aber nach. In der „Welt“ äußerte der Chef der Freien Liberalen seine Bedenken: „Das Verhältnis des linken und des rechten Flügels bei den Grünen ist ja vergleichbar dem Verhältnis von CDU und CSU.“ Die vier Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition hätten jeweils eigene Wähleraufträge. „Ob diese widerspruchsfrei und im Interesse des Landes verbunden werden können, steht in den Sternen“, so wird Lindner in der Zeitung zitiert.
Und die Kanzlerin? Die macht – wie gehabt – auf „Mutti“: Merkel möchte mit allen reden: den Grünen, der FDP, der CSU – und auch mit der SPD. Dass das in Zukunft kein Vergnügen sein wird, machte Andrea Nahles, frisch gewählte Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, am heutigen Mittwoch unmissverständlich klar. Angesprochen auf die letzte Kabinettssitzung am Donnerstag, sagte die scheidende Arbeitsministerin vor Journalisten in Richtung Union: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse!“ Ja, mei…
Dabei wäre es ja wichtig, dass sich die neue Bundesregierung möglichst fix findet. Der Parteienforscher Hajo Funke forderte die Parteien im Sputnik-Gespräch dazu auf, schnell und verantwortungsethisch zu handeln. „Wir brauchen eine verhandlungsfähige Regierung.“ Innenpolitisch müsse diese eine klare Kante gegen Rassismus fahren sowie in den tatsächlich abgehängten Regionen in Ostdeutschland entschieden sozial nachsteuern. International müsse die Regierung alles dafür tun, „dass der Euro-Raum nicht auseinander platzt“, und versuchen, „mit dem französischen Präsidenten Macron handelseinig zu werden“. Eine weitere Aufgabe sei die Eindämmung des zunehmenden Irrationalismus´ in der Nordkorea-Krise.
Wie und vor allem mit welchen Personen eine Jamaika-Koalition diese Aufgaben angehen könnte, ist im Moment angesichts der Orientierungsphase der Parteien nach der Wahl, ehrlich gesagt, noch nicht zu sehen. Vielleicht helfen die Sterne.
* Die Meinung des Autors muss nicht mit dem Standpunkt der Redaktion übereinstimmen.
