Freitag, April 26, 2024
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Merkel erklärt Dublin-System für tot

Spanien – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch bei der neuen sozialistischen Regierung in Spanien die bisherige europäische Asylregelung der Dublinverordnung als „nicht funktionsfähig“ bezeichnet.

„Nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtling in Deutschland ankommen“, so Merkel nach einem Treffen mit Spaniens sozialistischem Ministerpräsidenten Pedro Sánchez am Samstag in Sanlúcar de Barrameda. Das entspreche aber nicht der Realität, so die Kanzlerin, die diesem Zustand wie kein anderer Politiker Vorschub geleistet hat. In ihrem ewigen Mantra verhaftet erklärte Merkel laut dem Merkur weiter, dass die EU-Mitgliedstaaten deshalb daran arbeiten müsssen, ein „faires Verteilsystem zu finden und gemeinsam die Rückführung zu organisieren.“

Merkel sprach sich zum Auftakt ihres zweitägigen Spanienbesuchs erneut für eine multilaterale Antwort auf die Flüchtlingsfrage aus. Es handele sich um „eine Herausforderung, die wir gemeinsam zu bewältigen haben“. Kein Land könne sich „vor dieser Aufgabe drücken“, fügte jene Politikerin hinzu, die wie keine andere vorher Europa destabilisiert hat. (SB)

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