In dieser Woche sind mehrere wichtige Ereignisse in der russisch-amerikanischen Diplomatie eingetreten, die in Zusammenhang gesetzt mit der Angst der USA vor der Entstehung eines mächtigen geopolitischen Triangels Moskau – Beijing – NeuDelhi.
Die USA sind bisher im Minsk-Prozess für Frieden in der Ukraine abseits gestanden und wollen jetzt mit dabei sein. Die Ukraine war das wichtigste Gesprächsthema, als der US-Außenminister seinen russischen Kollegen und Präsident Putin in Sotschi traf, wo sie auch gemeinsam einen Kranz am Grab des unbekannten
„Wir sind definitiv einig darüber, dass es notwendig ist, dieses Problem ausschließlich auf friedlichem Wege zu lösen, indem wir das Minsk-Abkommen vom 12. Februar vollständig durchführen, einschließlich eines direkten Dialogs zwischen
Kiew, Donetsk und Lugansk in allen Aspekten,“ sagte Lawrow auf der folgenden Pressekonferenz.
„Wir kamen überein, den Einfluss der USA und der Russischen Föderation auf die Partner im Konflikt anzuwenden, um sie konsequent und beharrlich zu ermuntern, ein Abkommen zur praktischen Durchführung von allem, was in Minsk beschlossen wurde, zu erarbeiten.“
Lawrow hat auch Bericht erstattet darüber, was die OSZE und das gemeinsame Kontroll- und das des Einverständnis-Zentrum erreicht hat, das von der ukrainischen und russischen Armee eingerichtet wurde, um den Waffenstillstand zu überwachen. Er erwähnte insbesondere die Situation um Sjirokino (Mariupol), wo Russland ein Abkommen für eine Demilitarisierung zu makeln versuchte, das weiter als das Minsker Abkommen geht.
Die Partner diskutierten auch Syrien, wo sie sich einig waren, die Verhandlungen zwischen der Regierung und der Opposition zu unterstützen. Zwei solche Treffen fanden bereits in Moskau statt, aber laut Lawrow müssen alle Oppositionsgruppen vertreten sein. In Bezug auf neue Berichte über Giftgasanwendung, sagte Lawrow, dass solche Angaben von den zuständigen internationalen Organen untersucht werden müssen und nicht ausgenutzt werden sollten, umd die Spannungen zu erhöhen, wie es im August 2014 geschehen ist. Die USA und Russland sind auch einer Meinung, dass Terroristengruppen wie der Islamische Staat und die Nusrah-Front bekämpft werden müssen, nicht nur um die syrische Krise zu lösen, sondern für die Stabilität der ganzen Region.
Victoria Nuland in Moskau
Im Kielwasser von John Kerrys Besuch in Sotschi traf Victoria Nuland, die US-stellvertretende Außenministerin für Europa- und Eurasienfragen heute in Moskau ein. Nuland wird u. a. Gespräche mit den stellvertretenden Außenministern Sergej Rjabkow und Grigorij Karasin führen. Das zentrale Thema für den Besuch wird die Ukrainekrise sein. Beim vorhergehenden Besuch in Kiew sagte Nuland, dass Washington jetzt gewillt sei, alles zu tun, um eine vollständige Durchführung des Minsker Abkommens sicherzustellen.
Kommentar
Etwas ausführlicher ausführlicher berichtet Eric Zuesse über diesen erstaunlichen Salto mortale rückwärts. Auch er sagt, dass dies nirgends in der westlichen Presse gemeldet wurde und in den USA schon gar nicht. Er kritisiert auch The Saker, der diesen Scoop nicht einmal wörtlich brachte, wobei er sogar übersah, dass er fälschlich berichtete, dass Nuland in Kerrys Delegation war.
Fakt ist jedenfalls, dass die USA auf Merkel/Hollandes Kahn gesprungen sind, dass man so tut, als sei gar nichts gewesen, dass die Nuland abserviert wurde, der Poroschenko einen Nasenstüber von Kerry persönlich bekam, dass niemand mehr von der russischen ‘Isolation’ sprechen kann, wo die amerikanischen ‘Diplomaten’ in Russland übereinander stolpern. Und natürlich, dass Putin einen grandiosen Sieg errungen hat.
Aber das alles ist in der West-Presse nicht der Rede wert. Naja, die hat es jetzt nicht leicht. Die muss erst einmal ihren Lügenfraß selbst verdauen und überlegen, wie sie das in neue Lügen verpacken kann. Am besten so: Wir sind ja von Anfang an auch dafür gewesen. „Fuck you!“ Hier passt nun Nulands berühmter Spruch.
Verteiler: Neopresse
