Herr Vidal, es geht nicht um eine betroffene Person , sondern um einen Deutschen Menschen, eine deutsche Frau und deren Nachbarin im Erdgeschoß– und jede ist eine zuviel.
Bevor die Art mit der Sie in Nieheim kostengünstig –
Zitat: “Jede neue Wohneinheit für 30 Flüchtlinge kostet Nieheim etwa 300.000 Euro. Diese Lösung kostet mich nichts.”
…Wohnkapazitäten für Flüchtlinge schaffen noch Mode unter
Einem Deutschen in Deutschland die Wohnung zu entziehen um somit preiswert
Flüchtlingspolitik zu betreiben ist an Niedertracht nicht mehr zu überbieten.
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Für Flüchtlinge gekündigt – “Das war wie ein Tritt”
Nach 16 Jahren soll Bettina Halbey ihre Wohnung verlassen, weil die Stadt Nieheim sie als Flüchtlingsunterkunft nutzen will. Sie fühlt sich “völlig überrumpelt”. Der Bürgermeister sieht sich im Recht.
Bettina Halbey erzählt, dass sie den Kommentar bei Facebook “aus Frust und aus vollem Herzen” geschrieben habe. “‘Warum wird uns Mietern die Wohnung zur Unterbringung von Asylanten gekündigt, obwohl es so viele leer stehende Häusern gibt?’ Oder so ähnlich habe ich es geschrieben”, erzählt die 51-jährige Krankenschwester.
Die Lokalpresse hatte sich gemeldet und berichtet. Halbey bekam zunächst nicht mit, wie sich in der Folge binnen Tagen eine bundesweite Kontroverse aufschaukelte, dass der Bericht 200.000 Mal geteilt wurde und die kleine nordrhein-westfälische Stadt Nieheim mit ihren etwa 6400 Einwohnern plötzlich ins mediale Interesse rückte. “Ich bin völlig überrumpelt, aber ich finde es immer noch unmöglich, wie die Stadt mit mir umgeht. Ich komme mit der ganzen Situation nicht klar”, erzählt Halbey. Sie sei die ganzen Jahre alleinerziehend gewesen. “Ich habe mich mit Ach und Krach durchgewurschtelt, und dann einfach diese Kündigung zu bekommen. Das war wie ein Tritt”, sagt sie.
Es geht um Halbeys Wohnung in einem betagten dreistöckigen Haus. Seit 16 Jahren wohnt sie dort in der ersten Etage, auf 90 Quadratmetern; ihre zwei Söhne sind erwachsen und ausgezogen. Sie ist mit Katze und Hund geblieben. Doch dann kam die Kündigung der Stadt mit Datum vom 1. September – an sie und an die Nachbarin im Erdgeschoss; “wegen Eigenbedarf”, steht in dem amtlichen Schreiben an Halbey.
Darin teilt die Stadt mit, die Aufnahmekapazität der dreiAsylbewerberheime sei “mittlerweile nahezu erschöpft, sodass die Stadt Nieheim gesetzlich verpflichtet ist, zusätzlichen Unterkunftsraum bereitzustellen”. Man müsse “mangels Alternative” das Mietverhältnis kündigen. Halbey bleibt eine Frist bis zum Mai 2016.
Mit den Flüchtlingen im Haus versteht sie sich gut
Die Frau mit den kurzen blonden Haaren wirkt überfordert von der gewaltigen Resonanz. Sie hat gerade eine Nachtschicht im Krankenhaus hinter sich und ist ziemlich müde. Andauernd rufen Journalisten an, wollen sie besuchen. Manche stehen dann vor der Tür. “Eigentlich will ich ja mit keinem mehr sprechen, aber, wo Sie schon mal hier sind, kommen Sie mal rein”, sagt Halbey an der Haustür.
Sie geht vor, die Treppe hoch, und macht den Fernseher im Wohnzimmer aus. Der kleine weiße Pudelmischling Sina legt sich wieder hin und knabbert an einem Knochen. Halbey hat noch Kaffee in der Thermoskanne übrig, vom Gespräch mit anderen Journalisten. Auf dem Bügelbrett im Wohnzimmer stapeln sich Zeitungen.
Sie erzählt, dass seit Mai Flüchtlinge in die Wohnung über ihr gezogen seien; zuerst seien es Syrer gewesen, nun leben dort eine fünfköpfige albanische Familie und ein Ehepaar aus Armenien. Sie verstünden sich gut. “Wir kümmern uns. Menschen helfen, das ist mein Gebot”, sagt sie.
Sie versteht einfach nicht, dass ihr gekündigt wird. “Hier in Nieheim gibt es viele leer stehende Häuser. In anderen Städten werden Häuser angemietet”, sagt Halbey. Es ist in der Tat erklärungsbedürftig, warum man ihr kündigt, zumal damit die Unterkunftsprobleme der Gemeinde nicht gelöst sind: Monatlich kommen etwa 20 neue Flüchtlinge hier an. 71 Asylbewerber leben inzwischen in Nieheim.
Bürgermeister Rainer Vidal versucht, es zu erklären. Er ist regelrecht bestürzt, dass Nieheim in die Schlagzeilen gerät und er persönlich sogar in E-Mails angefeindet wird. Der 42-jährige Parteilose gilt in Nieheim als überaus engagierter Politiker, der seine Sache konsequent durchzieht.
Jede neue Wohneinheit für 30 Flüchtlinge kostet Nieheim etwa 300.000 Euro. Diese Lösung kostet mich nichts
“Ich verstehe nicht, warum sich die Medien jetzt ausgerechnet auf Nieheim stürzen. Wir sind bundesweit doch nicht die einzige Stadt, die aus berechtigtem Interesse Mietern kündigt, um Flüchtlinge unterzubringen”, sagt Vidal am Telefon. Es wäre für ihn noch etwas anderes, wenn das eine kreisfreie Stadt mit großer Wohnungsbaugesellschaft machen würde oder wenn es sich um Sozialwohnungen mit sozial schwachen Menschen handeln würde. “Hier geht es jedoch um eine normale privatrechtliche Miete, um eine einzige betroffene Person”, erzählt Vidal. Er müsse zum Wohle der Stadt abwägen und handeln. “Jede neue Wohneinheit für 30 Flüchtlinge kostet Nieheim etwa 300.000 Euro. Diese Lösung kostet mich nichts.”
Er beruft sich auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und den Paragrafen 573, in dem festgelegt ist, dass man aus “berechtigtem Interesse”kündigen dürfe. Dies sieht der Mieterbund jedoch kritisch: Er rät Betroffenen, Widerspruch einzulegen. Politisch sei das ohnehin eine “Katastrophe”; man dürfe “Deutsche nicht gegen Flüchtlinge ausspielen”.
Für Nieheims Bürgermeister mag rein juristisch alles klar sein, doch der Fall sorgt für Aufsehen, weil es jeden kommunalen Mieter erschüttert; weil es deutlich macht, dass die vermeintlich eigenen vier Wände im Extremfall nicht sicher sind. Auch das relativiert Vidal:”Es kommt tausendfach am Tag in Deutschland vor, dass der Vermieter aus Eigenbedarf kündigt. Das kann privaten Mietern jederzeit passieren. Es geht hier um Kündigung aus berechtigtem Interesse. Die Stadt hat die Pflicht, Flüchtlinge angemessen unterzubringen”, sagt der Bürgermeister.
Er betont, er habe “die volle Rückendeckung der Politik für meine Vorgehensweise”. Und: Er habe die Kündigungen bewusst vor der Bürgermeisterwahl am 13. September thematisiert und sei dennoch mit 68,8 Prozent wiedergewählt worden.
Hund erschwert Suche nach neuer Wohnung
Mit der Nachbarin im Erdgeschoss, einer alleinerziehenden Mutter mit zwei Kindern, konnte sich Vidal einvernehmlich einigen. Auch mit Halbey versuchte er, einen Kompromiss zu schließen. “Ich finde es sehr bedauerlich, dass die Mieterin den Weg in die Öffentlichkeit gesucht hat. Wir haben ihr eine großzügige Kündigungsfrist bis Mai nächsten Jahres eingeräumt. Wir sind auch bereit, ihr bei der Wohnungssuche zu helfen. Es haben sich ihr auch mehrere Möglichkeiten ergeben, aber es scheitert jedes Mal an ihrem Hund”, erklärt Vidal.
Die Krankenschwester bestätigt das. Es sei schwierig, mit ihrem Haustier eine neue Wohnung zu finden. Sie überlegt, ob sie rechtlich gegen die Kündigung vorgehen soll. Doch sie fürchtet, dass es sie viel Geld kosten dürfte. Wie es weitergeht, ist unklar.
Nieheims Bürgermeister will bei seiner Linie bleiben. “Wir bekommen derzeit monatlich etwa 20 Flüchtlinge zugewiesen”, erzählt Vidal. Es hätten sich mittlerweile “neue räumliche Optionen” ergeben, über die er öffentlich noch nicht sprechen könne. “Aber auch dann kann ich diese Kündigungen nicht zurückzunehmen, weil wir nach derzeitigem Stand den Wohnraum brauchen werden.”
Wenn man sich in der kleinen Stadt umhört, dann stößt man auf Verständnis für den Bürgermeister, aber auch für die betroffene Mieterin. Einige verstehen nicht, warum sich der Bürgermeister diesen ganzen Ärger antue; denn es gebe ja noch andere, weniger provokante Möglichkeiten, Flüchtlinge unterzubringen.
Bürgermeister gesteht: „Keine Menschen in Nieheim Nordrhein-Westfalen – NUR PERSONAL!!“
Ein leuchtendes Beispiel auf dem Schachbrett des Spieles “Refutschis willkommen”.
Abertausende flüchtige akademische Flachkräfte und andere geistige Tiefflieger stürmen täglich die deutsche Grenze . Sie kommen einzeln und in großen Haufen, mit Bahn, Bus und Taxi. doch wohin mit ihnen?
Zum Campen ist es zu kalt, der Winter steht auch schon mit einem Fuß vor der Tür und hat das Weihnachtsbäumchen mit weiteren hunterttausend Sprenggläubigen unterm Arm.
Also kann man als Gemeinde nur das machen, was man als Gemeinde machen muss um den Refutschis ein neues Zuhause bieten zu können.
Denn oft haben die Gemeinden nur wenige Tage, im Extremfall Stunden, Zeit dafür, die Unterbringung ganzer Familien zu organisieren. Das 6400-Einwohner-Städtchen Nieheim in Nordrhein-Westfalen ist deshalb einen umstrittenen Schritt gegangen:
Mietern von städtischen Wohnungen wurde gekündigt, damit Flüchtlinge einziehen können.
Am 1. September bekamen die Mieter von städtischen Wohnungen ein Schreiben von der Stadt. Darin heisst es, dass sie bis zum Mai 2016 wegen Eigenbedarfes ausziehen müssen. In ihren Wohnungen sollen Flüchtlinge untergebracht werden, so die Begründung.
Auf die rund 6400 Einwohner Nieheims kommen bislang 71 Asylbewerber, die teilweise schon in drei städtischen Häusern untergebracht sind. Der parteilose Bürgermeister Rainer Vidal rechtfertigt die Kündigungen:
“Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht”, sagt er. “Ich weiß, dass dies eine unkonventionelle Maßnahme ist”, so Vidal, “Aber wir haben als Kommune die Verpflichtung, Flüchtlinge unterzubringen.”
Man könne es sich aktuell nicht leisten, neue Unterkünfte zu bauen.
Rechtlich gesehen sind die Kündigungen laut dem Deutschen Mieterbund schwierig, denn nur natürliche Personen können Eigenbedarf geltend machen”, so der Mieterbund-Präsident Franz-Georg Rips. Eine Stadt könne ihren Mietern somit nicht aus Eigenbedarf kündigen.
Auch auf politischer Ebene halte er die Kündigungen für ungeschickt, sie spielten die deutsche Bevölkerung und Flüchtlinge gegeneinander aus:
“Das gefährdet den sozialen Frieden.”
Obwohl diese Kündigungen keiner Rechtsprechung standhalten wird, sagte der Bürgermeister Nieheims:
“Wir machen was wir zu machen haben, und wenn die Deutschen dabei Obdachlos werden, dann müssen sie eben zusehen wie sie über die Runden kommen, denn Wohnraum sei für Flüchtlinge ein Menschenrecht!”.
Zu weiteren Stellungnahmen war Rainer Vidal nicht bereit.
Bewohner von Nieheim!
Hier ist euer Ausweg:
Das geltende Recht für BRD-Bewohner: “Die SHAEF Gesetze!”
Jagt dieses Antideutsche Arschloch zum Teufel und reorganisiert eure Gemeinde!!
