Wären die nächsten beiden Wahlniederlagen in Hessen und Bayern doch zu viel für Angela Merkel? Mit einer Debatte um einem Rückzug der Kanzlerin rechnet der Freiburger Politikwissenschaftler Ulrich Eith, sollten die Ergebnisse erneut desaströs für die Union ausfallen.
Seit Beginn der Flüchtlingspolitik 2015 hat die CDU jede Landtagswahl verloren – zum Teil erdrutschartig. Im Herbst vergangenen Jahres fuhr die Union gar das schlechteste Bundestagswahlergebnis seit 1949 ein – und die Umfragen zeigen, dass der Abwärtstrend weitergeht. Die Partei bewegt sich in Richtung 20 Prozent. Bisher sind trotz der katastrophalen Bilanz alle Rückschläge an Merkel abgeprallt. Die Partei guckt bisher zu, wie die Kanzlerin die CDU in die Bedeutungslosigkeit führt. Im Gegenteil: Auf den Parteitagen gab es zehnminütige Klatschorgien für die große Verliererin.
Doch damit könnte es vorbei sein, meint der Politologe Eith. „Die Diskussionen um einen Wechsel an der Parteispitze sind in der CDU bereits im vollen Gange. Bei zwei Niederlagen werden Forderungen nach einem Ende der Kanzlerschaft Merkels laut werden“, sagte er der „Heilbronner Stimme“.
Möglicherweise habe Merkel den Zeitpunkt verpasst, ihre Kanzlerschaft selbstbestimmt und in freien Stücken zu beenden, erklärte der Politikwissenschaftler weiter. Er schränkte aber ein: „Allerdings, schon häufiger in der Vergangenheit hat sie sich in schwierigen Situationen erfolgreich behaupten können.“ Auch im Wahlkampf der CSU seien viele Fehler gemacht worden, so Eith.
Die CSU habe es versäumt, ihre eigenen Stärken in Bayern erfolgreich herauszustellen. Dazu seien parteiinterne Querelen gekommen. „Ganz offensichtlich scheint Seehofer von der Mission beseelt, Merkel demontieren oder gar stürzen zu wollen.“
Dass die Grünen derzeit so stark sind, rechnet Eith dem Opportunismus der Wähler zu: „Viele Menschen wollen zu den Gewinnern gehören, und das begünstigt in Bayern aktuell die Grünen.“
Auch für CSU-Chef Horst Seehofer sieht Eith schwarz. Er rechnet mit einem baldigen Ende der politischen Karriere des Innenministers: „Die politische Ära von Seehofer neigt sich wohl dem Ende zu.“ Selbst seine innerparteiliche Unterstützung habe spürbar abgenommen. „Söder wird bei der zu erwartenden Wahlniederlage alles daran setzen, Seehofer als den Hauptschuldigen darzustellen“, so der Politikwissenschaftler. Seine eigene politische Zukunft hänge dann vor allem davon ab, ob ihm nach der Wahl die Bildung einer stabilen Landesregierung gelingt, so Eith.
Es könnte also sein, dass zunächst die innerparteilichen Kritiker von der politischen Bühne verschwinden und Angela Merkel dadurch sogar ungestörter weitermachen kann. (WS/dts)
