Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche hat sich die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry gegenüber der Nachrichten-Webseite „Focus Online“ für eine Minderheitsregierung ausgesprochen.
Die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry kommentierte das jüngste Scheitern der Sondierungsgespräche:
„Ich glaube auch nicht, dass Jamaika fürs Land gut gewesen wäre.“
Neuwahlen oder Minderheitsregierung?
Petry begreift laut ihren eigenen Aussagen, dass sie bei einer möglichen Neuwahl ihr Bundestagsmandat verlieren könne: „Nichts ist ohne Risiko im Leben …“ Sie betonte dabei, dass sie die Neuwahlen nicht für völlig ausgeschlossen halte und derzeit darüber nachdenke, ob sie mit der „Blauen Wende“ „in einem so frühen Stadium“ antreten wird. Obwohl diese Entscheidung nicht getroffen worden sei, enthüllte Petry ihre möglichen Pläne für Neuwahlen. „Mir geht es darum, die konservativen Wähler aufzufangen, die sich bei einer Union oder einer FDP nicht wiederfinden“, sagte sie. Sie betonte dabei, dass das Ziel mittel- bis langfristig auf 2021 und danach ausgerichtet sei. „Schnellschlüsse sind nicht so mein Ding“, sagte sie weiter.
Obwohl Petry ihr Direktmandat bei den Neuwahlen verlieren könnte, sei dies aber nicht der Grund, warum sie Neuwahlen ablehne.
„Eine Minderheitsregierung hätte den Charme, dass in der Debatte tatsächlich wechselnde Mehrheiten gefunden werden“, erläuterte Petry. „Es wäre es wert, diese Kontroverse für dieses Land zu führen und die Diskussionen tatsächlich in der Öffentlichkeit auszutragen“, fügte sie hinzu.
Zuvor hatte die FDP die Jamaika-Gespräche für gescheitert erklärt. Parteichef Christian Lindner begründete den Abbruch der Verhandlungen nach gut vier Wochen mit fehlendem Vertrauen zwischen den Partnern. Die SPD lehnte abermals eine Regierungsbeteiligung ab. Somit steht Deutschland vor zwei Optionen: Eine Minderheitsregierung, was es in seiner Geschichte noch nie gegeben hat, oder Neuwahlen, die noch nie zuvor so bald nach einer Bundestagswahl angekündigt wurden.
Im September hatte Petry ihren Austritt aus der AfD angekündigt. Zuvor war sie auch von Alice Weidel zum Rücktritt aus der Partei aufgefordert worden. Nach ihrem Austritt rief sie gemeinsam mit ihrem Ehemann Marcus Pretzell – früherer AfD-Chef in Nordrhein-Westfalen – das Bürgerforum „Blaue Wende“ ins Leben.
