Schweden- Bevor sich überhaupt irgend eine neue Regierung in Schweden abzeichnet, hat das Parlament bei einem Misstrauensvotum den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten gestern abgewählt und so „vom Hof gejagt“.
Anders als in Deutschland, wo der amtierende Regierungschef lediglich durch ein konstruktives Misstrauensvotum seines Amtes enthoben werden kann, kann das schwedische Parlament mit einer einfachen Abstimmung den Staatsminister aus seinem Amt wählen. Wie in Schweden üblich, wurde nach der für die Sozialdemokraten desaströse Parlamentswahl, nach dem Rückhalt des Ministerpräsidenten gefragt. Die Mehrheit der neu gewählten Parlamentarier stimmte nun am Dienstag für seinen Abgang. Mit satten 204 Nein-Stimmen gegen 102 Ja-Stimmen gaben ihm die Parlamentarier den Laufpass. Löffel führt das Land nun bis zur endgültigen Regierungsbildung kommissarisch an, berichtet RP-Online.
„Zuvor haben die Altparteien wie Leim zusammengehalten und ihn im Amt gehalten. Nun ist er endlich weg. Was kommen wird, weiß allerdings aktuell noch niemand“, kommentierte der SD-Parteichef Jimmy Åkesson das Ergebnis laut Freie Welt. Doch er und seine 61 gewählten Parteikollegen würden im Parlament genau darauf achten, dass Schwedens Interessen und die der Wähler seiner Partei berücksichtigt werden, fügte der SD-Wahlgewinner Åkesson hinzu.
Möglich wurde dieses Abstimmungsergebnis durch die Schwedendemokraten (SD). 62 ihrer Abgeordneten stimmten zusammen mit dem bürgerlichen Oppositionsblock (143 Mandate) gegen Löfvens rot-rot-grünes Bündnis (144 Mandate). Mit 17,5 Prozent der Stimmen sind die SD das Zünglein an der Waage zwischen den Blöcken.
Und schon bröckeln die Fronten. Die beiden Parteien Zentrum und die Liberalen lehnen es weiterhin strikt ab, den SD politischen Einfluss einzuräumen. Doch bei Moderaten und Christdemokraten soll es parteiintern immer mehr Befürworter für eine Zusammenarbeit mit den einwanderungskritischen Schwedendemokraten geben.
Der Parteichef der Schwedendemokraten, Parteichef Jimmy Åkesson kommentierte die Abwahl mit den Worten, dass man in der abgelaufenen Legislatur mehrfach den Anlauf genommen habe, Löfven aus dem Amt zu wählen. . Eines aber sei sicher, so Åkesson weiter: er und seine 61 gewählten Parteikollegen werden im Parlament penibel darauf achten, dass Schwedens Interessen und die der Wähler seiner Partei berücksichtigt werden, so der Wahlgewinner laut der Freien Welt. (SB)
