Freitag, April 26, 2024
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Streit um Atomdeal: Macron warnt vor Krieg

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hält es für möglich, dass US-Präsident Donald Trump den Atom-Deal mit dem Iran aufkündigt, was zu einem Krieg führen könnte. Darüber schreibt der „SPIEGEL“ in seiner aktuellen Ausgabe.

„Das heißt, wir würden die Büchse der Pandora öffnen, es könnte Krieg geben.“ Dies könnte die Lage eskalieren, sagte Macron gegenüber dem Nachrichtenmagazin.

Das sei aber nicht die Absicht des US-Präsidenten, so Macron weiter. „Ich glaube nicht, dass Donald Trump Krieg möchte.“

Trump hatte bereits mit Großbritannien, Deutschland und Frankreich zu diesem Thema diskutiert und will nun am 12. Mai darüber entscheiden, ob er die bisher ausgesetzten Iran-Sanktionen wieder einführt. Der US-Präsident muss im Rahmen des Gesetzes über die nukleare Vereinbarung mit dem Iran  (Iran Nuclear Agreement Review/INARA) alle drei Monate die Sanktionsaussetzung gegen den Iran neu beglaubigen.

Zuvor war berichtet worden, dass die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May sich bereit erklärt hätten, mit allen Seiten in einem größeren Format Zusatzabkommen über die Dauer der nuklearen Einschränkungen und über andere Themen zum iranischen Atomprogramm auszuarbeiten.

Der Iran und sechs internationale Vermittler (Russland, die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland) hatten im Jahr 2015 ein Abkommen über die Regelung des iranischen nuklearen Problems unterzeichnet. Dementsprechend wurde ein gemeinsamer Aktionsplan erstellt, dessen Befolgung wirtschaftliche und finanzielle Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen Teheran aufhebt.

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