Nach den Drohungen von US-Präsident Donald Trump an Nordkorea hat der demokratische Kongressabgeordnete Ted Lieu an seine Initiative erinnert. Diese soll dem Staatsoberhaupt den Einsatz von Atomwaffen untersagen, wenn keine Genehmigung vonseiten des Kongresses vorliegt.
„Total verängstigt wegen Trumps Tweet, in dem er mit einem Atomkrieg gegen Nordkorea droht? Dann unterstützt den Gesetzentwurf 660/S200 von Senator Ed Markey und mir. Der Gesetzentwurf beider Parteien hindert den Präsidenten daran, einen nuklearen Erstschlag ohne Genehmigung des Kongresses zu verüben“, schrieb Lieu auf Twitter.
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Die „Verordnung zur Einschränkung eines Erstschlags 2017“ wurde vor einem Jahr eingebracht und bislang im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses auf Eis gelegt.In seiner Neujahrsansprache hatte der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un von einem „Atomknopf“ auf seinem Schreibtisch gesprochen. Die gesamten Vereinigten Staaten würden nun in Reichweite nordkoreanischer Kernwaffen liegen. Trump konterte den Drohungen und erinnerte daran, dass auch er einen Atomwaffenknopf habe.
„Aber er ist viel größer und mächtiger als seiner (Kim Jong Un – Anmerkung der Red.), und mein Knopf funktioniert!“, schrieb der Präsident auf Twitter.
