Der bevorstehende Moskau-Besuch von Kanzlerin Angela Merkel kann einen Durchbruch beim Minsker Prozess zur Friedensregelung in der Ost-Ukraine bedeuten. Darauf hofft jedenfalls Programmdirektor Alexander Rahr vom Deutsch-Russischen Forum. Vielleicht zeige Merkel ja dieses Mal mehr Flexibilität als in den letzten Monaten.
Rahr blickte im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin darauf zurück, dass Merkel in letzten Monaten ja öfter darauf hingewiesen habe, dass Russland bezüglich der Befriedung der Ostukraine in der Verantwortung stehe. Russland solle, so interpretiert Rahr die Kanzlerin, die Unterstützung für die „Separatisten“ beenden und Russland solle seine Armeeberater aus der Ost-Ukraine abziehen, Russland solle dies, Russland solle jenes… „Und keine Kritik gegenüber der Ukraine, die die Minsker Abkommen nicht erfüllt, dem Donbass nicht die versprochene und notwendige Autonomie gibt. Deshalb ist dieser Prozess in eine Schieflage geraten“, betont der Politologe.
Merkel müsse das nun selbst einsehen: „Sie ist, ob sie das jetzt will oder nicht, als Bundeskanzlerin, eine Garantin des Erfolgs des Friedensprozesses in der Ost-Ukraine oder eben des Misserfolgs. Sie hat ihn begonnen, das war ihre Idee, sie hat den französischen Präsidenten Hollande damals am Arm genommen und ihn nach Minsk geführt, wo dieser Prozess mit der russischen und der ukrainischen Seite eingeleitet worden ist. Ein Zusammenbruch dieses Prozesses wäre ein Verschulden Merkels.“Der Politologe vermutet, dass sie im Wahlkampf sicher nicht in die Rolle der diplomatischen Verliererin in Deutschland schlüpfen wolle. „So traut sie dem Volk, und sie wird in Russland jetzt ausloten, was zu machen ist, damit dieser Prozess weitergeht“, meint Rahr.
Deutschland, das die Führungsrolle in der Europäischen Union einnehme, könne ein Land wie Russland nicht übersehen und nicht ignorieren, so Rahr weiter. „Deutsche Politiker sagen, anders als vielleicht die Politiker in anderen europäischen Ländern, ganz klipp und klar, dass man Europa nicht gegen oder ohne Russland aufbauen kann. Deutschland hat eine globale außenpolitische Agenda, obwohl Deutschland natürlich europäisch denkt und europäisch handeln muss, aber nichtsdestotrotz wollen auch die deutschen Wähler über die globale Außenpolitik ihres Landes wissen, wie es mit der neuen Weltordnung und mit den Konflikten, die überall in der Welt entstanden sind, weitergeht.“
Das komplette Interview zum Nachhören:
https://soundcloud.com/sputnik-de/russland-experte-rahr-uber-die-bevorstehende-moskau-reise-merkels
Beitragsbild: © Sputnik/ Sergej Guneew
Quelle: Sputnik Deutschland
