Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat gegenüber dem TV-Sender ZDF gesagt, dass die Türkei der Europäischen Union nicht beitreten könne, solange das Land der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdogan regiert.
„Diese Türkei unter der Regierung Erdogan wird niemals ernsthafte Beitrittsverhandlungen führen können, denn er entfernt die Türkei von Europa. Er möchte aber den Türken in Deutschland und in der Türkei den Eindruck vermitteln, dass wir diejenigen sind, die die Brücken abbrechen“, wird Gabriel von deutschen Medien zitiert.
Seine Worte werden vom Nachrichtenportal „HuffPost“ präzisiert: „Faktisch gibt es derzeit keine Beitrittsverhandlungen.“ Gabriel fügte hinzu: „Unter diesem Präsidenten wird es keine ernsthaften Beitrittsverhandlungen mit der EU geben.“
Mit Blick auf den von der Türkei angestrebten EU-Beitritt hatte zuvor Österreichs Außenminister Sebastian Kurz erklärt: „Auch wenn Ankara bis zum Jahr 2023 einen EU-Beitritt anstrebt, wird das nicht stattfinden.“ Er verwies darauf, dass den Europäern bewusst sei, dass sich in sechs Jahren die Gründung der türkischen Republik zum hundertsten Mal jährt. „Aber man muss trotzdem klar festhalten: Das Land bewegt sich immer weiter von Europa weg, die wirtschaftlichen Auswirkungen wären unkalkulierbar, und außerdem würde ein Beitritt die Aufnahmefähigkeit der EU überfordern“, erläuterte er.
Im Laufe des letzten Jahres ist es zu einer deutlichen Verschlechterung der Beziehungen zwischen Ankara und Berlin gekommen. Nach einem gescheiterten Militärputsch vom Juli 2016 fand im April dieses Jahres in der Türkei ein Verfassungsreferendum statt, aus dem die Anhänger des Übergangs von der parlamentarischen zur präsidialen Regierungsform als Sieger hervorgingen. Das Referendum wurde in Deutschland heftig kritisiert. Erdogan wurde vorgeworfen, die Demokratie in der Türkei abschaffen zu wollen.
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