Dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz zufolge kann eine zweite Coronavirus-Infektionswelle in Deutschland vermieden werden.
Laut Scholz müsse das Leben in der „neuen Normalität“ mit dem Virus so organisiert werden, dass es nicht zu einer zweiten Welle komme. Dafür gebe es solche Regeln wie die Maskenpflicht, aber auch massive Stärkung des Gesundheitsdienstes.
Zur Finanzierung des am Freitag vom Kabinett in Teilen auf den Weg gebrachten Konjunkturpakets will die Bundesregierung erneut die Schuldenbremse außer Kraft setzen. Man werde die „Ausnahmeregelung erneut in Anspruch nehmen müssen“, räumte Scholz mit Blick auf den geplanten zweiten Nachtragsetat ein.
Bezüglich der Konjunkturprognose betonte der Wirtschaftsminister Peter Altmaier, dass sich die Einschätzung, wie stark Deutschland in diesem Jahr unter Rezession leide, für die Bundesregierung nicht geändert hätte. Bislang geht die Regierung von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 6,3 Prozent im Jahr 2020 aus.
Am Freitag brachte die Bundesregierung die ersten Maßnahmen aus dem 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket auf den Weg. In erster Linie sieht es steuerliche Entlastungen vor, darunter eine befristete Mehrwertsteuersenkung um drei Punkte auf 16 Prozent. Nach ersten Schätzungen werde dies dem Haushalt knapp 20 Milliarden Euro kosten.
Bundestag und Bundesrat sollen den ersten Steuermaßnahmen aus dem Paket in Sondersitzungen am 29. Juni zustimmen. Nächste Woche will die Regierung die Finanzierung des Konjunkturpakets klären.
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