StartPolitikEUMaas: Russlands Entscheidung zu Nato-Dialog wird „Eiszeit verlängern“

Maas: Russlands Entscheidung zu Nato-Dialog wird „Eiszeit verlängern“

Russlands Beschluss, das Nato-Informationsbüro in Moskau zu schließen, erschwert laut dem Bundesaußenminister Heiko Maas die ohnehin schwierigen Beziehungen.„Diese Entscheidung, die in Moskau getroffen worden ist, die wird die schwierige Situation, in der wir uns befinden, die Eiszeit, die schon länger andauert, weiter verlängern“, sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande eines Treffens mit EU-Kollegen in Brüssel.Gerade bei der Nato, wo es um Militär- und Sicherheitsfragen gehe, sei das alles andere als hilfreich. „Das wird das Verhältnis weiter ernsthaft belasten“, sagte Maas.Maas nannte auch die jüngsten Entwicklungen „mehr als bedauerlich“. „Deutschland hat sich innerhalb der Nato in den letzten Jahren immer wieder dafür eingesetzt, dass es einen Dialog mit Russland gibt“, sagte er. Nun müsse man einmal mehr zur Kenntnis nehmen, dass Russland anscheinend nicht mehr bereit zum Dialog sei.

Zudem erinnerte er daran, dass die Allianz zuvor ihre Bereitschaft zum Dialog bekräftigt habe, indem sie zur Einberufung eines Russland-Nato-Rates aufrief.

Russland hatte zuvor angekündigt, die Arbeit seiner Vertretung bei der Nato in Brüssel einzustellen, und zwar als Antwort auf die rigorose Halbierung des Personals seiner Vertretung bei der Nato auf Entscheidung von Nato-Generalsekretär Rasmussen. Zudem sollen auch die Tätigkeit des Nato-Informationsbüros sowie die der Nato-Militärmission in Moskau eingestellt werden. Russland reagierte damit auf eine Entscheidung der Nato, wegen Spionageverdachts acht Mitarbeitern der russischen Nato-Vertretung in Brüssel ihre Akkreditierung zu entziehen sowie die Maximalgröße der russischen Vertretung von 20 auf zehn Personen zu reduzieren.

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