Freitag, Mai 3, 2024
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Anstieg illegaler Migration in Brandenburg über Polen – Medien

Rund 400 Migranten sollen in der ersten Septemberhälfte unerlaubt in Deutschland vor allem über Weißrussland und Polen oder über Litauen ins Land eingereist sein. Dies berichtet das Webportal rbb24 unter Verweis auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Nachfrage der Redaktion rbb24 am Mittwoch.Nach rbb-Recherchen kommen in den zurückliegenden Wochen Gruppen von Flüchtlingen immer öfter im Bereich von Frankfurt Oder an. Seit mehreren Wochen steigе die Zahl illegaler Grenzübertritte in Brandenburg rasant, hieß es.Laut dem BMI wurden nach einer „vorläufigen Auswertung“ in der ersten Septemberhälfte rund „400 Personen bei der unerlaubten Einreise festgestellt, die häufig über Weißrussland und Polen bzw. über Litauen ins Land gekommen sind.“ 125 weitere Feststellungen soll es nach rbb-Informationen am vergangenen Wochenende allein in Frankfurt Oder gegeben haben, während es an diesem Montag schon mehr als 40 gewesen sein sollen.Dabei seien im ganzen Vormonat insgesamt 400 Flüchtlinge registriert worden.

Nach rbb-Angaben gilt die Stadt als Schwerpunkt der illegalen Einreise. Die Geflüchteten würden von den Schleuserorganisationen meistenteils bis an die Grenze gebracht, auf der polnischen Seite abgesetzt und zu Fuß über die Grenzbrücken, unter anderem über die Eisenbahnbrücke in Frankfurt Oder, weiter nach Deutschland kommen, um Asyl zu suchen.Die Mehrheit der Flüchtlinge sollen irakische Staatsangehörige ausmachen. Nach Informationen von rbb24 Recherche sollen nahezu alle angeben, zuvor über Weißrussland und Polen nach Brandenburg gekommen zu sein.Die Route von Minsk nach Brandenburg soll nach rbb-Recherchen im Durchschnitt lediglich drei Tage dauern, während die sogenannte Balkanroute durchschnittlich 30 Tage in Anspruch nehme.Der polnische Grenzschutz hat laut rbb nach eigenen Angaben seit Anfang August an der Grenze zu Weißrussland fast 8000 Migranten registriert, die versucht haben sollen, illegal nach Polen zu gelangen. Die meisten Fälle seien verhindert worden.Die Bundespolizei treffe offenbar Vorbereitungen auf einen möglichen weiteren Anstieg illegaler Grenzübertritte: Auf dem Gelände der Direktion Frankfurt/Oder seien Zelte und Toiletten aufgebaut worden. Auch die Errichtung von Containern werde erwogen.Die Regierung in Warschau beschuldigt Minsk, gezielt Flüchtlinge an die EU-Außengrenze zu bringen. Als Hintergrund gilt dabei die Aufnahme von belarussischen Oppositionellen durch die beiden EU-Staaten.

Der weißrussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hatte Ende Mai angekündigt, dass Minsk Migranten nicht mehr an der Weiterreise in die EU hindern werde – als Reaktion auf verschärfte westliche Sanktionen. Mitte September kündigte der weißrussische Staatschef an, sein Land sei bereit, mit dem Westen über illegale Migration zu sprechen, aber nur, wenn die Sanktionen gegen Minsk aufgehoben würden.

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