Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, hat vor der Gefahr von Terroristen gewarnt, die sich als afghanische Flüchtlinge tarnen, und die Nachbarländer Afghanistans aufgefordert, die militärische Präsenz von US- und Nato-Truppen auf ihrem Territorium zu verhindern.Lawrow hat sich am Mittwoch in einer Videoansprache an die Teilnehmer eines Ministertreffens der Nachbarländer Afghanistans (Iran, China, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan) gerichtet. Er verwies auf die Gefahr der terroristischen Infiltration in die Nachbarländer Afghanistans unter dem Deckmantel von Flüchtlingen.„Jetzt geht es darum, die Migrationsströme aus Afghanistan einzudämmen und zu kontrollieren, denn terroristische und kriminelle Elemente können und versuchen bereits, unter dem Deckmantel von Flüchtlingen in die Nachbarländer einzudringen“, sagte er.Dieses Ziel kann laut Lawrow nur durch die Schaffung normaler Lebensbedingungen in Afghanistan selbst erreicht werden. „Dies wird dann eine wichtige Voraussetzung für die schrittweise Rückkehr der Afghanen in ihre Heimat sein“, fügte der Außenminister hinzu.
US- und Nato-Präsenz verhindern
Außerdem forderte der russische Außenminister die Nachbarländer Afghanistans auf, die militärische Präsenz von US- und Nato-Truppen auf ihrem Territorium nicht zuzulassen. Die Truppen hätten nämlich die Absicht, dorthin nach dem Abzug aus Afghanistan zu ziehen, sagte er.„Der anhaltende Wunsch des Westens, Afghanistan nach seinen Vorstellungen umzugestalten, hat zu bedauerlichen Folgen geführt: innere Feindschaft und Blutvergießen, Polarisierung der Gesellschaft, sozioökonomischer Zusammenbruch und humanitäre Katastrophe. Es hat zügellose internationale Terrorgruppen, eine beispiellose Drogenproduktion und Korruption begünstigt“, so Lawrow weiter.Er fügte hinzu, die USA hätten Afghanistan immer nur als Instrument zur Lösung ihrer geopolitischen Aufgaben behandelt. Dass Afghanistan nun tatsächlich bei Null anfangen müsse, um sich selbst aus den Ruinen aufzurichten, sei „ein logisches und bedauerliches Ergebnis von zwei Jahrzehnten der Auferlegung des US-Nato-Modells der Staatsbildung“, so der russische Außenminister.
Potenzial von SOZ und OVKS nutzen
Lawrow sagte, Russland wolle das gesamte Potenzial der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) nutzen, um den Drogenhandel und die von Afghanistan ausgehende terroristische Bedrohung zu bekämpfen.„Es liegt auf der Hand, dass es ohne einen entschlossenen Kampf gegen die Drogenproduktion und den Drogenhandel sowie gegen internationale terroristische Gruppen, die sich im afghanischen Hoheitsgebiet verschanzt haben und von außen manipuliert werden, kaum möglich ist, eine normale Außenpolitik zu betreiben – vor allem nicht mit den Nachbarländern, die sich in erster Linie im Fadenkreuz dieser zerstörerischen Kräfte befinden“, so der russische Außenminister.Russland plant seinerseits Lawrow zufolge, alle verfügbaren internationalen und regionalen Instrumente in dieser Hinsicht zu nutzen – Ressourcen der UN, der SOZ, der OVKS und anderer multilateraler Strukturen.
Die Taliban* hatten in diesem Sommer das gesamte Afghanistan einschließlich der Hauptstadt Kabul unter ihre Kontrolle gebracht. Anfang September stellten die neuen Machthaber eine Übergangsregierung. Zum Regierungschef wurde Mullah Hassan Achund, der seit 2001 auf der UN-Sanktionsliste steht.
* unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist
