Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich beim Europäischen Forum Alpbach gegen die harte Haltung von Kanzler Sebastian Kurz gestellt und zur Aufnahme von Afghanen aufgerufen.„Nach meiner persönlichen Überzeugung haben die Europäische Union und ihre Mitglieder die rechtliche, moralische und politische Pflicht, uns unserer Verantwortung zu stellen“, sagte der ehemalige Grünen-Chef am Dienstag.Besonders Frauen und ehemaligen Mitarbeitern von EU-Staaten müsse Schutz gewährt werden, sagte er bei dem jährlichen Diskussionsforum in Tirol.Van der Bellen gestand in einer Diskussion nach seiner Rede zu, dass Österreich – wie von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) argumentiert – tatsächlich in den vergangenen Jahren sehr viele Flüchtlinge auch aus Afghanistan aufgenommen habe. Sein Punkt sei aber: „Das ist irrelevant.“ Die Aufnahme von 100, 500 oder 1.000 Familien wäre technisch natürlich möglich.
Trotz der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban* in Afghanistan hatte sich Kanzler Sebastian Kurz für die Aufnahme keiner weiteren Flüchtlinge aus diesem Land ausgesprochen. Er verwies am Wochenende darauf, dass Österreich bereits mehr als 40.000 Menschen aus Afghanistan beheimate und damit eines der wichtigsten europäischen Aufnahmeländer sei. Außerdem seien Afghanen besonders schwer zu integrieren.
Präsident hält Aufnahme noch für möglich
Angesichts vermeintlicher, von Kurz vorgebrachter Integrationsprobleme sagte Van der Bellen, dass sich von den Afghaninnen und Afghanen im Land sehr viele anständig benehmen würden, manche nicht. Dasselbe könne man übrigens über Österreicherinnen und Österreicher sagen, so der Präsident. Er zeigte sich außerdem nicht überzeugt davon, dass Österreich letzten Endes wirklich keine Flüchtlinge aufnehmen werde.In Österreich leben insgesamt rund neun Millionen Menschen. Regierungsmitglieder der Grünen haben es bislang vermieden, die Haltung der ÖVP in dieser Frage offen zu kritisieren.
*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Weißrussland) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.
