Die Video-Hosting-Plattform YouTube hat die Veröffentlichung von Inhalten verboten, die die Rechtmäßigkeit von Wahlen und Wahlergebnissen anzweifeln. Diese Richtlinie gilt auch für die jüngste Bundestagswahl in Deutschland.Im Statement heißt es, dass auf YouTube bestimmte irreführende Inhalte verboten sind, die ein ernsthaftes Risiko für Schäden darstellen. Das seien Fehlinformationen, „die reale schädliche Folgen haben können, darunter technisch manipulierte Inhalte sowie Inhalte, die demokratische Prozesse behindern“.Laut der aktualisierten YouTube-Richtlinie geht es unter anderem um „Inhalte, in denen fälschlicherweise behauptet wird, flächendeckende Betrügereien, Unregelmäßigkeiten oder Pannen hätten den Ausgang bisheriger nationaler Wahlen beeinflusst, nachdem das amtliche Wahlergebnis bekannt gegeben wurde“.Diese Regel bezieht sich derzeit auf alle abgehaltenen US-Präsidentschaftswahlen und die Bundestagswahlen 2021 in Deutschland.
Verboten sind auch Beiträge mit Inhalten, „in denen falsche Aussagen zur Wählbarkeit aktueller politischer Kandidaten und Amtsinhaber gemacht werden“. Z.B. wenn behauptet wird, dass „ein Wahlkandidat oder amtierender Politiker nicht zu seinem Amt berechtigt ist“.
Außerdem sind die Inhalte betroffen, die „illegal beschaffte Informationen enthalten, deren Veröffentlichung demokratische Prozesse behindern und stören kann“.Inhalte, die gegen die Richtlinien verstoßen, werden entfernt. Beim ersten Verstoß hat dies noch keine Konsequenzen für den betreffenden Kanal. Handelt es sich um einen wiederholten Verstoß, erhält der Kanal eine Verwarnung. Nach drei Verwarnungen wird der Kanal gekündigt.Allerdings kann YouTube die Veröffentlichung von Videos erlauben, die zwar gegen die Regeln verstoßen, jedoch strittige Behauptungen widerlegen oder einen zusätzlichen Kontext enthalten.
