Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will bessere Koordination und mehr Eigenständigkeit der EU-Staaten im Verteidigungsbereich.Wegen des Afghanistan-Fiaskos sagte AKK im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen“ am Samstag, sie halte die Forderung nach eigenständiger Handlungsfähigkeit der Bundeswehr für berechtigt. Die Ministerin bezweifelte zugleich, ob man dafür im Bundestag ein Mandat bekäme. Denn dazu gehöre „nicht nur Personal, sondern auch Luftraumüberwachung, Flugabwehr, die kinetischen Wirksysteme, um einen Flughafen freikämpfen zu können, sicher auch bewaffnete Drohnen zum Schutz“.„Ich finde, nicht jede einzelne Armee sollte den vollen Umfang beschaffen. Wir müssen vielmehr in der Nato, in der Europäischen Union als Bündnis handlungsfähiger, einsatzbereiter und durchhaltefähiger werden“, so AKK.
Dabei wies die CDU-Politikerin darauf hin, dass es wohl Situationen geben würde, in denen man eine andere Interessenlage hätte, auch innerhalb der Nato. Derzeit sehe man beispielsweise wie sich die USA zum Indopazifik hinwenden. „Dann müssen wir aus eigener Kraft handlungsfähiger werden“, so Kramp-Karrenbauer. Das bedeute nicht, dass sich die EU von den Amerikanern trennen sollte.„Wir müssen uns fragen, was das für Europa und die Lastenteilung in der Allianz ganz konkret bedeutet.“Deshalb regte die Ministerin nach eigenen Angaben eine Diskussion unter den EU-Staaten an. Dabei müsste vielen Fragen nachgegangen werden, wie etwa „Wie fallen die Entscheidungen, wer würde die Truppe führen, welche Einheiten werden dafür vorgesehen, welche Unterstützungskräfte?“. Die Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung bleibe zwar schwer, weil es um nationale Souveränität gehe.„Aber im Augenblick sehe ich die Chance, etwas in Gang zu setzen“, sagte AKK gegenüber der Zeitung.
Ihren Vorstoß will AKK im bestehenden gesetzlichen Rahmen der EU durchsetzen. „Ich denke, Artikel 44 der Europäischen Verträge gibt uns die Chance auf gemeinsame Entscheidungen der EU und die Durchführung europäischer Missionen durch Koalitionen von Willigen innerhalb der Mitgliedsstaaten.“ Der entsprechende Vorschlag soll laut AKK „noch im Oktober bei einem Treffen der Verteidigungsminister auf dem Tisch liegen“.
