Mittwoch, Mai 1, 2024
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Berliner Wahl-Panne geht weiter: Minderjährige konnten wohl auch abstimmen – Berichte

Laut einem Bericht der „Welt” vom Dienstag konnten in Berlin auch Jugendliche an der Bundestagswahl am 26. September teilnehmen.
Mehrere Minderjährige sollen gegenüber der Zeit berichtet haben, dass sie die für Erwachsene bestimmten Wahlzettel erhalten hätten.
Eigentlich durften Menschen ab 16 Jahren in Berlin abstimmen – jedoch nur an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung der Stadt. In der Tat konnten aber auch Jugendliche alle Wahlzettel erhalten und somit ebenfalls an den Wahlen zum Bundestag und zum Berliner Abgeordnetenhaus teilnehmen.
Ein Junge erfuhr nach Angaben der „Welt” aus den sozialen Netzwerken, dass er wahlberechtigt sei, wusste aber nicht, dass sich das Recht auf die Bezirksverordnetenversammlung beschränkt. Ihm seien im Wahllokal „alle vier Wahlzettel” ausgehändigt worden. Auf Einschränkungen sei er nicht hingewiesen worden.

Der Leiter des zuständigen Bezirksamts sagte gegenüber der „Welt” allerdings, dass die Verantwortung bei den Jugendlichen selbst liege – sie müssten nur die für sie erlaubten Wahlzettel ausfüllen. Das Problem bezeichnete er als „bedauerliche Einzelfälle”.

Bereits zuvor wurden in Berlin auch weitere Wahl-Pannen gemeldet: Mancherorts mussten Menschen weit über 18 Uhr hinaus warten, um ihre Stimme abgeben zu können. Es gab auch Probleme mit den Stimmzetteln: In mehreren Wahllokalen waren nach rbb-Angaben auffälig viele Stimmzettel ungültig gewesen.

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