Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat für Einschränkungen des Messenger-Dienstes Telegram plädiert. Ihm zufolge kann dies zur Eindämmung von Hass und Hetze in der Corona-Pandemie beitragen.„Es kann nicht länger angehen, dass die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden“, sagte Kretschmer der Zeitung „Bild am Sonntag“.„Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze vorgehen. Andernfalls muss die EU, muss die Bundesregierung, müssen Apple und Android die Nutzung einschränken.“Der sächsische Regierungschef ist selbst von dem Hass auf Telegram betroffen. Nach einem Bericht des ZDF-Magazins „Frontal“ waren in dem Netzwerk Äußerungen zu Mordplänen gegen Kretschmer aufgetaucht. Dieser will sich davon aber nicht einschüchtern lassen. Nach Angaben des Landeskriminalamtes Sachsen prüfen Polizei und Generalstaatsanwaltschaft nun die Sach- und Rechtslage in dem Fall.
Am Donnerstag hatten sich die Regierungschefs der Bundesländer für die Unterbindung von Verschwörungstheorien und der zunehmenden Hetze in sozialen Netzen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ausgesprochen und schärfere Maßnahmen gefordert.
