Donnerstag, Mai 2, 2024
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„Das ist nicht richtig“: Heiko Maas wegen verzögerter Afghanistan-Reaktion in die Mangel genommen

Laut Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) stimmen die Meldungen, dass die Bundesregierung die Warnungen der deutschen Botschaft in Kabul angeblich nicht rechtzeitig wahrgenommen habe, nicht. Deutschland habe genauso wie andere Staaten die Zeitpläne umgesetzt, betonte er dabei am Dienstag in einem Pressestatement zur Lage in Afghanistan.Dabei hat Maas aktuelle Bemühungen Deutschlands um die Evakuierung der Menschen aus Kabul unterstrichen. Dabei wurde ihm auch eine Frage gestellt, die gerade viele Menschen interessiert: Ob Berlin die Warnungen der deutschen Botschaft in Kabul rechtzeitig wahrgenommen hat oder diese folgenlos geblieben sind? „Ziehen Sie auch eigene Konsequenzen aus Ihrem Verhalten in den letzten vier Wochen?“, fragte eine Journalistin direkt.Maas seinerseits erklärte, dass solche Meldungen zu der deutschen Botschaft in Kabul „nicht richtig“ seien.

„Der Krisenstab der Bundesregierung hat am Freitag beschlossen, dass unsere Botschaft sich auf eine Evakuierung vorbereitet, im Übrigen im Gleichklang mit Botschaften anderer Länder, die auch unmittelbar in der Nähe unserer Botschaft platziert gewesen sind“, betonte Maas dabei.„Wir haben an diesem Freitag bereits die Planungen der Bundeswehr dafür aktiviert. Das heißt, auch in diesem Zusammenhang haben wir genauso wie andere Staaten die Zeitpläne umgesetzt, die wir auch gemeinsam mit anderen Staaten besprochen haben, was sich auch aus der räumlichen Situation in Kabul so ergibt.“

Hat die Botschaft in Kabul die Lage falsch eingeschätzt?

Noch mehr: Im Übrigen war auch die Botschaft in Kabul nach Maas’ Angaben am Freitag noch der Auffassung, dass die Sicherheit in Afghanistan noch kurzfristig gewährleistet werden könne. Das ergebe sich aus den Einlassungen der Botschaft und aus den entsprechenden Diskussionen im Krisenstab der Bundesregierung, so Maas. „Am Samstag hat sich dann erstmals abgezeichnet, dass die Sicherheit auch innerhalb der grünen Zone nicht mehr gewährleistet würde, und daher haben wir auch wiederum wie andere Staaten vor Ort am Samstag mit der Botschaft entschieden, die Evakuierung vorzunehmen, so wie auch andere Partnerstaaten, die dann auch am Sonntag umgesetzt worden ist“, betonte Maas nochmal.

Im Übrigen sei der SPD-Politiker sehr froh, dass deutsche Entsandte in Sicherheit seien und dass es im Flughafen in Kabul ein Kernteam gebe, das sich zusammen mit Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr vor Ort darum kümmere, dass die deutschen Staatsbürger, aber auch die Ortskräfte aus Kabul ausgeflogen werden könnten. „Dies ist relativ eindeutig nachzuvollziehen, dass wir uns genauso verhalten haben wie andere Staaten mit ihren Botschaften, und deshalb würde ich diese Entscheidung jederzeit auch genauso treffen“, legte Maas nach.

Weitere 125 Menschen mit Bundeswehr-Maschine ausgeflogen

Die islamistischen Taliban hatten in den vergangenen Tagen in einem schnellen Tempo eine Stadt nach der anderen in Afghanistan eingenommen, waren am Sonntag auch in die Hauptstadt Kabul eingedrungen und haben bereits den Präsidentenpalast eingenommen. In der Nacht zu Montag wurden dann 40 Mitarbeiter der deutschen Botschaft mit einem US-Flugzeug nach Doha im Golfemirat Katar ausgeflogen.


Heiko Maas @HeikoMaas
Regierungsvertreter*in aus Deutschland

Mehr als 120 Personen, Deutsche, Afghanen & Angehörige anderer Nationen, sind gerade mit einem weiteren Evakuierungsflieger aus #Kabul abgehoben. Die Luftbrücke ist angelaufen und wird intensiv fortgesetzt, sofern die Sicherheitslage dies irgendwie zulässt. #Afghanistan

Parallel erklärte Maas die Sicherheit der deutschen Staatsangehörigen in Afghanistan dabei zur obersten Priorität. Mit der ersten Bundeswehr-Maschine wurden in der Nacht zum Dienstag nur sieben Menschen evakuiert und nach Usbekistan gebracht. Mit dem zweiten Flugzeug wurden dann am heutigen Dienstag laut Medienberichten noch weitere 125 Menschen ausgeflogen. Wie Maas auf Twitter bekanntgab, handelte es sich bei den Insassen um Deutsche, Afghanen und Angehörige anderer Nationen.

Quelle!:

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