Bei der ersten Bundestagssitzung nach der Wahl, am 26. Oktober, hat es unter den Abgeordneten einige 3G-Gegner gegeben. Für sie ist eine Tribüne speziell reserviert worden.Im Plenarsaal des Bundestags gilt die 3G-Regelung. Das heißt, die Abgeordneten sollen geimpft, genesen oder vor Kurzem auf Corona getestet sein. Deswegen wurde auf die Abstandsregeln verzichtet, so dass alle 736 Abgeordneten die Sitzung im Plenarsaal verfolgen konnten.Die Parlamentarier, die die Regelung nicht akzeptieren wollten, mussten auf die Besuchertribüne. Insgesamt waren es nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur 23, alle von der AfD.
@FlorianGathmann
Auf der Tribüne, auf der die Nicht-3G-Abgeordneten Platz nehmen müssen, sitzen bislang ausschließlich Mitglieder der AfD-Fraktion #bundestag
Unter anderem befand sich auf der 3G-Gegner-Tribüne der AfD-Abgeordnete Stephan Protschka. Auf Twitter schrieb er: „Ich werde morgen auf der Besuchertribüne im Bundestag Platz nehmen müssen, da ich nicht gewillt bin meinen Gesundheitszustand offenzulegen. Ich werde das jetzt nicht mit einer gewissen Zeit vergleichen“.
Stephan Protschka MdB@AfDProtschka
Ich werde morgen auf der Besucher Tribüne im Bundestag Platz nehmen müssen, da ich nicht gewillt bin meinen Gesundheitszustand offen zu legen. Ich werde dass jetzt nicht mit einer gewissen Zeit vergleichen. #Freiheit#Corona#Covid_19
Prominente AfD-Abgeordnete wie Fraktionschefin Alice Weidel hielten sich allerdings an die Regelung und saßen unten im Plenarsaal.
3G und Armbänder für Abgeordnete
Das Büro des Bundestagsdirektors hatte zuvor eine E-Mail an die Abgeordneten geschickt. Die 3G-Regel haben demnach alle sechs Fraktionen vereinbart. „Abgeordnete, die ihren Immunisierungsstatus nicht preisgeben und sich auch nicht testen lassen möchten, erhalten Zugang zu den hierfür zur Verfügung stehenden Plätzen auf den Tribünen des Plenarsaals.“ Auch dort müsse man Abstand halten. Zur Verfügung stünden eine Wahlkabine sowie eine Abstimmungsurne. Mit Redebeiträgen dürfe man auch von der Tribüne auftreten.
Um die Zugangskontrolle zur 3G-Regel so einfach wie möglich zu gestalten, sollen die Abgeordneten sich schon im Vorfeld der Sitzung ein Handgelenkband beschaffen.Nach einer Umfrage der Bundestagsverwaltung unter den Parlamentariern sind 514 Abgeordnete des neugewählten Bundestags laut eigener Angabe vollständig geimpft. Auf die Frage, ob man über einen vollständigen Impfschutz gegen das Virus verfüge, antworteten 22 mit Nein, keine Antwort gaben 5. An der Umfrage nahmen 541 der 735 Abgeordneten teil.
