In Den Haag haben am Dienstag die USA und weitere 44 Länder Fragen an die Russische Föderation zum Vorfall mit dem Kreml-Kritiker Alexej Nawalny im vergangenen Jahr eingereicht, mit einer Beantwortungsfrist von zehn Tagen. Das gab das amerikanische Außenministerium bekannt.„Heute haben in Den Haag (hier befindet sich der Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, OPCW – Anm. d. Red.) die USA und weitere 44 Staaten an Russland Fragen zur Vergiftung Alexej Nawalnys auf dem Territorium Russlands im vergangenen Jahr vorgelegt“, heißt es im Statement.Der Inhalt dieser Fragen wird nicht präzisiert. Laut dem Schreiben des US-Außenministeriums zeigt man sich besorgt über „den Mangel an Transparenz und Kooperation“ seitens Moskaus im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny. Die Chemiewaffenkonvention sieht eine Beantwortung solcher Anfragen innerhalb von zehn Tagen vor.
Fall Nawalny
Der oppositionelle Blogger Alexej Nawalny wurde am 20. August in ein Krankenhaus im sibirischen Omsk gebracht, nachdem er beim Flug nach Moskau zusammengebrochen war. Örtliche Ärzte diagnostizierten bei Nawalny schwere Stoffwechselstörungen, deren Ursache unklar war. Giftspuren wurden weder im Blut noch im Urin nachgewiesen.
Auf Drängen seiner Familie wurde Nawalny zur weiteren Behandlung in die Berliner Klinik Charité geflogen. Nach Angaben der Klinik wurde der Blogger am 22. September aus der stationären Behandlung entlassen.Die Bundesregierung teilte unter Berufung auf Bundeswehr-Mediziner mit, dass bei Nawalny Spuren eines Nervengifts aus der Nowitschok-Gruppe festgestellt worden seien. Berlin zufolge wurden die Schlussfolgerungen deutscher Experten in Labors in Schweden und Frankreich bestätigt. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen führe auf Berlins Anfrage eigene Ermittlungen durch, hieß es.
Der Kreml gab bekannt, Berlin habe Moskau über seine Erkenntnisse nicht informiert. Das russische Außenministerium betonte mehrmals, Russland warte auf eine Antwort Deutschlands auf eine offizielle Anfrage zu der Situation. Innerhalb eines Monats gab es drei Rechtshilfeersuchen seitens Russlands an Deutschland. Bislang gibt es keine Antworten.Bereits nach Einlieferung Nawalnys ins Krankenhaus in Omsk hatten die russische Staatsanwaltschaft und die Polizei mit der Überprüfung des Vorfalls begonnen.Ein Jahr später erklärte Russlands Außenministerium, der Fall Nawalny sei eine geplante Provokation gewesen, deren Ziel es gewesen sei, Russland zu diskreditieren. Bislang gibt es demnach keine Beweise aus Berlin für seine Vorwürfe gegen Russland.
