Die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten über die Gaspipeline Nord Stream 2 sind laut Deutschlands Außenminister Heiko Maas auf einem guten Weg.„Es hat in den letzten Wochen viel Vorarbeit gegeben und ich glaube, wir sind auch bei vielen Punkten näher zueinander gekommen“, werden die am Dienstagabend (Ortszeit) während seiner USA-Reise in Detroit gemachten Außenministeraussagen von DPA zitiert.Dabei wollte aber Maas nicht vorhersagen, ob beim Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem US-Staatschef, Joe Biden, im Weißen Haus ein Durchbruch verkündet werden kann.„Wichtig ist, dass wir da ein Ziel vor Augen haben und ich mir auch sicher bin, dass wir das Ziel erreichen“, betonte der Außenminister. Der Zeitpunkt sei zweitrangig.
„Aber natürlich wäre es schön, wenn das der Fall wäre, während die Kanzlerin in Washington ist.“
Am Mittwoch reist Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Washington, wo sie sich am Donnerstag mit Biden trifft. Neben den bilateralen Beziehungen stehen unter anderem auf der Agenda der Gespräche die Gaspipeline Nord Stream 2 sowie die Frage der Sicherung von Garantien für den Transit des russischen Gases durch die Ukraine.
Nach dem jüngsten Treffen mit dem ukrainischen Staatschef, Wladimir Selenski, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, dass die Ukraine auch nach der Fertigstellung der Gaspipeline Nord Stream 2 Gastransitland bleiben werde. Kiew fürchtet einen Verlust der Transitgebühren, aber auch eine russische Gas-Blockade.
Nord Stream 2
Das Projekt Nord Stream 2 umfasst den Bau von zwei Strängen der Pipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern Gas pro Jahr. Die Gasleitung soll von der russischen Küste durch die Ostsee nach Deutschland verlaufen.Es ist vor allem Kiew, das aus Angst vor Einnahmeverlusten bei dem russischen Gastransit durch sein Territorium entschieden gegen die Pipeline eintritt. Auch die Vereinigten Staaten, die ihr Flüssigerdgas (LNG) in der Europäischen Union abzusetzen versuchen, weisen das Projekt zurück. Im Dezember 2019 hatten die USA restriktive Maßnahmen gegen Unternehmen verhängt, die am Bau der russischen Gaspipeline beteiligt waren, weshalb der Bau unterbrochen werden musste. Ein Jahr später wurde die Rohrverlegung wieder aufgenommen.
Nun ist Nord Stream 2 zum größten Teil fertiggebaut: Anfang Juni war der erste Strang der Gaspipeline in Betrieb genommen worden. Dieser wird mittlerweile für die Befüllung mit Gas vorbereitet. Der zweite Strang kann bis Ende August fertiggestellt werden.Moskau hat wiederholt dazu aufgerufen, die politische Instrumentalisierung der Situation zu unterlassen. Unter anderem verwies Moskau darauf, dass die Gaspipeline nicht nur für Russland, sondern auch für die Europäische Union vorteilhaft sei. Berlin hat ebenfalls immer für eine Fertigstellung plädiert und einseitige exterritoriale Sanktionen der USA abgelehnt.
