Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hat Russland im Fall eines Angriffs auf die Ukraine vor massiven ökonomischen Strafmaßnahmen gewarnt. Allerdings wäre auch die deutsche Wirtschaft betroffen, räumte der Grünen-Politiker ein. Zuvor hatte auch die EU-Kommission Moskau mit Konsequenzen gedroht.Die Lage in der Ukraine-Krise sei „mehr als bedrohlich“, sagte Habeck dem „Handelsblatt“. Europa stehe so kurz vor einem Krieg wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Folgen seien unabsehbar. Sollte „Russland den Konflikt weiter eskalieren, wird die Europäische Union in Abstimmung mit ihren Partnern mit harten Wirtschaftssanktionen darauf antworten“, warnte der Grünen-Politiker. „Darauf sind wir vorbereitet.“Man müsse jedoch deutlich sagen, „dass Sanktionen auch unsere eigene Wirtschaft hart treffen werden“, sagte Habeck. Das sei „auch unseren Unternehmen klar“.Zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Russland im Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit „massiven Konsequenzen“ gedroht. Zum angedachten Sanktionspaket sagte sie am Sonntag: „Die Finanzsanktionen bedeuten für den Kreml, dass wenn sie militärische Aggressionen gegen die Ukraine fahren, Russland im Prinzip abgeschnitten wird von den internationalen Finanzmärkten.“
Laut Von der Leyen hat Russland eine klare Schwachstelle – das sei seine Wirtschaft. Die Wirtschaftssanktionen würden alle die Güter betreffen, „die Russland dringend braucht, um seine Wirtschaft zu modernisieren und zu diversifizieren, die aber von uns hergestellt werden, wo wir globale Dominanz haben und die Russland nicht ersetzen kann“.
Mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin sagte Von der Leyen: „Es wird für ihn nicht einfach sein, auch seiner Bevölkerung zu erklären, warum er die Ukraine angreift und warum er sehenden Auges diese massiven Konsequenzen für Russland in Kauf nimmt.“ Russland habe nach westlichen Angaben etwa 150.000 Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine zusammengezogen, streitet aber Angriffspläne ab.
