Samstag, April 20, 2024
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Ist Maskenpflicht noch verhältnismäßig? Justizministerin Lambrecht fordert Überprüfung

Angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen in Deutschland fordert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Länder dazu auf, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen. Darüber schreibt die Zeitung „Bild am Sonntag“.„Die Verantwortlichen in den Ländern müssen laufend genau prüfen, ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte Lambrecht gegenüber dem Blatt.Das gilt ihr zufolge auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler seien von der Maskenpflicht besonders betroffen.Bundestags-Vizepräsident Kubicki (FDP) verlangte dem Blatt zufolge ein komplettes Ende der Maskenpflicht.„Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen“, erklärte Kubicki gegenüber dem Blatt.Im Januar hatte die Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen, dass sogenannte OP-Masken oder auch FFP2-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen getragen werden sollten. Die Umsetzung der Regel liegt bei den Bundesländern. Regional können weitere Vorschriften gelten.

Dänemark verabschiedet sich weitgehend von Mund-Nasen-Schutz

In Dänemark werden ab nächster Woche deutlich weniger Menschen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die Pflicht zum Tragen einer Maske oder eines Visiers wird am Montag für fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens aufgehoben.

Einzige Ausnahme davon bleibt der öffentliche Nahverkehr – dort aber auch nur, wenn man nicht sitzt. Im Nahverkehr soll die Tragepflicht dann endgültig am 1. September fallen. Darauf und auf weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen hat sich die Regierung in der Nacht zum Donnerstag mit dem Großteil der Parlamentsparteien in Kopenhagen geeinigt.

RKI meldet mehr als 40 Millionen Erstgeimpfte in Deutschland

Mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland haben bislang mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Das sind 48,1 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht.

Demnach ist nun mehr als jeder Vierte (21,35 Millionen Menschen oder 25,7 Prozent) vollständig gegen das Coronavirus vakziniert. Laut RKI ist die Zahl der bundesweit verabreichten Impfdosen nach dem Stand zum Freitag um 965.478 auf 60,1 Millionen gestiegen.

Die Zahl der nachgewiesenen Infektionsfälle in Deutschland ist binnen eines Tages laut dem Robert Koch-Institut (Stand: 13. Juni, 03:11 Uhr) um 1489 auf insgesamt 3.714.969 Infektionen gestiegen.Weitere 18 Todesfälle wurden demnach innerhalb von 24 Stunden gemeldet. Insgesamt sind damit bislang 89.834 Menschen an oder mit dem Virus gestorben.

Quelle!:

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