In einem Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ hat der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutlich gemacht, dass er gerne mit den Grünen alleine regieren würde und derzeit keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund erwägt.Angesichts steigender Umfragewerte setzt Scholz auf eine Mehrheit für eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl. „Ich möchte gerne mit den Grünen zusammen regieren. Daran habe ich nie irgendeinen Zweifel gelassen“, sagte er am Sonntag gegenüber dem Blatt.
Er habe ja in verschiedenen Regierungen schon mit den Grünen zusammengearbeitet, im Bund wie in Hamburg. „Wir sind unterschiedliche Parteien“, resümiert Scholz. „Wir haben unterschiedliche Zielsetzungen, aber wir haben viele Schnittmengen.“
Die Werte beider Parteien reichen immer noch nicht, um eine zweiköpfige Regierung im Bund bilden zu können. Im Interview schloss Scholz aber mindestens eines der möglichen Bündnisse aus, indem er Die Linke als regierungsunfähig charakterisierte.
Zunächst sprach er die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan an: „Die Ablehnung der Bundeswehr-Rettungsentscheidung durch die Partei Die Linke war schlimm“, meinte Scholz in Bezug auf die entsprechende Abstimmung im Bundestag Ende August, bei der sich die Mehrheit der Linken-Abgeordneten enthielt.Dem Minister zufolge werden vor allem aber die Mindestanforderungen für den Regierungseintritt wie etwa ein klares Bekenntnis zur Nato, zu solidem Haushalten und zur transatlantischen Partnerschaft durch die Linkspartei nicht erfüllt. „Diese Anforderungen sind unverhandelbar“, sagte Scholz gegenüber der Zeitung.„Wer SPD wählt, um mich als Kanzler zu bekommen, kann sich darauf verlassen, dass das gilt. Die Bürgerinnen und Bürger kennen mich aus all den öffentlichen Ämtern, die ich in den vergangenen Jahren wahrgenommen habe. Sie wissen, dass ich ein sehr pragmatischer Politiker bin, der mit den Grundlagen für ordentliches Regieren niemals spielerisch umgehen würde“, betonte der Finanzminister.
Koalitionsbildung
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hatte mehrfach betont, dass sie am liebsten mit den Sozialdemokraten regieren würde. Das Rot-Grün Bündnis regierte im Bund zwischen 1998 und 2005 unter dem SPD-Kanzler Gerhard Schröder.
Rein rechnerisch wäre laut Umfragen auch eine Ampel-Koalition mit der FDP denkbar. Der FDP-Chef Christian Lindner setzte jedoch bislang auf eine mögliche Jamaika-Koalition mit Union und Grünen.
