Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich nach einem Besuch in Kiew für die Lieferung defensiver Waffen an die Ukraine ausgesprochen. Auch die Debatte über einen Nato-Beitritt der Ex-Sowjetrepublik hält der Grünen-Chef noch nicht für beendet.
Der Wunsch der Kiewer Führung nach „Defensivwaffen“ sei „berechtigt“, sagte Habeck der „Frankfurter Allgemeinen“ und dem Deutschlandfunk am Montagabend, nach einem Besuch bei dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Die Grünen kämen zwar aus dem Pazifismus, aber bei der Selbstverteidigung könne man einem angegriffenen Land „Hilfe zur Selbsthilfe“ nicht verweigern.Mit Blick auf den Wunsch der Ukraine, Mitglied der Nato zu werden, stellte der Vorsitzende der Grünen fest, dass die Nato selbst sei in dieser Frage nicht „sortiert“ und die Ukraine nicht „vorbereitet“. Im Augenblick sei noch nicht die Zeit gekommen „das Ganze jetzt zu finalisieren.“
Dennoch solle die Perspektive der Nato-Mitgliedschaft, die das Bündnis der Ex-Sowjetrepublik im Jahr 2008 bei seinem Gipfel in Bukarest eröffnet hatte, „nicht vom Tisch genommen werden“.
Deutsche Waffen auf Kiews Wunschliste
Laut FAZ-Angaben stehen Habecks Äußerungen über die Lieferung von Defensivwaffen in Zusammenhang mit einer ukrainischen Wunschliste von Ende April. Diese umfasste demnach deutsche Sprengköpfe für Antischiffsraketen vom Typ „Sea Spear“, Flugabwehrkanonen GDM-008 Millennium sowie unbemannte Mini-U-Boote der Typen „Sea Cat“ und „Sea Fox“. Diese dienen der Unterwasseraufklärung und der Beseitigung von Seeminen.
Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern hatten sich wegen der Situation in der Ukraine verschlechtert, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war. Im selben Jahr fand im Rahmen eines Referendums der Beitritt der Krim zu Russland statt. Die Halbinsel hatte bis dahin zur Ukraine gehört. Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte daraufhin Sanktionen. (SNA)
