Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki rechnet nach der Bundestagswahl Ende September mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Afghanistan.Der FDP-Politiker kritisierte am Donnerstag in der Sendung „Frühstart“ von RTL und NTV insbesondere Außenminister Heiko Maas (SPD). „Als erstes würde ich Heiko Maas entlassen, denn es ist ein komplettes Versagen der deutschen Diplomatie und der Außenpolitik.“ Das Auswärtige Amt hätte die afghanischen Ortskräfte viel früher in Sicherheit bringen müssen.Mit Blick auf die Bundeskanzlerin sagte der FDP-Vize: „Wenn der Satz ‚ich übernehme die Verantwortung‘ noch einen Sinn haben soll, dann müssen ihm Konsequenzen folgen.“ Allerdings trete die Kanzlerin nicht mehr an bei der kommenden Bundestagswahl, und „deshalb ist die Rücktrittsforderung mehr eine symbolische, auch aus politischer Hygiene, und weniger eine realistische“.Kubicki gehe zudem davon aus, dass es nach der Bundestagswahl zu einem Afghanistan-Untersuchungsausschuss kommen werde. „Ich bin mir sicher: Den wird es geben“, sagte der FDP-Politiker. Dabei müsse auch die Rolle des Bundesnachrichtendienstes beleuchtet werden, der „ebenfalls komplett versagt“ habe.
Kubicki will Untersuchungsausschuss zu Afghanistan: „Als erstes würde ich Heiko Maas entlassen.“
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