Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wird an diesem Mittwoch in der Bundestagsdebatte über die Corona-Impfpflicht als SPD-Abgeordneter das Wort ergreifen – Kanzler Olaf Scholz dagegen nicht.Auf der Rednerliste, auf die sich die SPD-Fraktion am Dienstag verständigte, stehen zwölf Abgeordnete, darunter, neben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dagmar Schmidt und Dirk Wiese, die zusammen mit Parlamentariern von Grünen und FDP einen Antrag für eine Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereiten.Die Bundesregierung hatte sich entschieden, keinen eigenen Gesetzentwurf vorzubereiten und die Entscheidung damit ganz dem Parlament zu überlassen, das ohne Fraktionszwang vor Ende März darüber abstimmen soll. Scholz und Lauterbach haben sich aber als Abgeordnete klar für eine Impfpflicht ab 18 ausgesprochen.
Erste Debatte über allgemeine Impfpflicht
Der Bundestag debattiert am Mittwoch (15:00 Uhr) erstmals ausführlich über eine allgemeine Impfpflicht. Ihre Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um im Kampf gegen das Coronavirus die Impfquote deutlich zu erhöhen und damit die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht und verweisen darauf, dass führende Politiker aller Parteien bis kurzem unisono erklärt haben, es werde keine Impfpflicht geben.
