Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi hat in einem Videotalk „19 – die Chefvisite“ vor Gefängnisstrafen im Fall der Einführung einer Impfpflicht gewarnt. Stattdessen wäre es seiner Ansicht nach sinnvoller, Anreize für eine Impfung zu schaffen.Demnach schließt Gysi nicht aus, dass auch Gefängnisstrafen zum Einsatz kommen könnten, sollte bei Verstößen gegen die Impfpflicht ein Bußgeld vorgesehen werden „und das Geld nicht eingetrieben werden können“. Er selbst plädiere hingegen dafür, die Anreize für eine Impfung zu schaffen, zum Beispiel in Höhe von 50 Euro, die auch rückwirkend gezahlt würden.„Boni sind mir lieber als Mali“, sagte Gysi im Gespräch am Montag.Zudem erkenntder Linken-Politiker in den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen eine neue Qualität. Die Demonstranten stritten seiner Ansicht nach nicht für eine Sache, sondern „sie stellen sich gegen den Staat an sich“. Dies bezeichnete Gysi als ein „richtiges Problem“.
Solange die Proteste vielfach über soziale Netzwerke wie Telegramorganisiert würden, wobei man über die Social-Media-Kanäle unter anderem auch falsche Impfausweise anbiete, seien laut Gysi schärfere Regulierungen erforderlich. „Der Rechtsrahmen muss angepasst werden“, so der Politiker.
