Die Antworten von Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Schweden auf Fragen Russlands im Fall Nawalny sind gleichzeitig erfolgt und zeugen von koordiniertem Handeln, sagte der ständige Vertreter Russlands in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Alexander Schulgin, gegenüber SNA am Mittwoch.„Koordinierte Handlungen von Frankreich, Schweden, Deutschland und Großbritannien machen auf sich aufmerksam. Diese Länder haben ihre Antworten gleichzeitig gegeben. Dies lässt erahnen, dass sie sich gegenseitig beraten und ihr Herangehen abgestimmt hatten. Doch das Ergebnis ist völlig nichtig, das Bild bleibt unklar. Die von ihnen gegebenen Antworten sind durchaus bedeutungsleer“, sagte Schulgin.
„Als sehr gewissenhafte Teilnehmer der Organisation für das Verbot chemischer Waffen sind wir unseren Verpflichtungen aus der Chemiewaffenkonvention treu, und wir tun alles nur Mögliche, um diese Situation zu klären, und befolgen selbstredend alles, was in der Konvention vorgesehen ist. Wenn Fragen kommen sollten, werden wir diese beantworten. Vor allem erwarten wir aber reale, nicht erdachte Antworten von Seiten der westlichen Länder. Sie tun einen falschen Griff, indem sie Fragen an uns richten“, so der russische Diplomat.Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Schweden sollten „sich an der eigenen Nase packen, um diese verworrene Geschichte zu klären“.
„Wir werden darauf bestehen, dass alle Umstände des Geschehens mit dem Blogger in Tomsk geklärt werden“, fügte der Diplomat hinzu.Zuvor hatten Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Schweden ihre Antworten auf die bei der OPCW eingereichte Anfrage Russlands zur Situation mit Nawalny gegeben.Die ständige Vertretung Großbritanniens wies die Behauptungen Russlands zurück und bezeichnete sie als „Versuch, der Verantwortung zu entgehen“. Die ständige Vertretung Deutschlands wies ebenfalls die Vorwürfe Russlands zurück. Die Anfrage Russlands vom 7. Oktober zum Fall Nawalny „enthält keine Antworten auf viele Fragen, die eine Gruppe von 45 Ländern an die ständige Vertretung Russlands richtete“, hieß es.Die ständige Vertretung Frankreichs bei der OPCW hat in ihrer Antwort an Russland dessen Anfrage um Rechtshilfe abgelehnt. Schweden erklärte, es habe im Rahmen der deutschen Anfrage in Bezug auf die Analyse biomedizinsicher Proben von Herrn Nawalny gehandelt und weise deshalb die Fragen nach der Formel an Deutschland ab.
Bereits früher hatten die USA und weitere 44 Länder auf der OPCW-Ebene eine Fragenliste hinsichtlich des Zwischenfalls mit Nawalny an Russland gerichtet und das Land aufgefordert, binnen zehn Tagen eine Antwort zu schicken. In dem Schreiben zeigten sich die Länder besorgt über „den Mangel an Transparenz und Kooperation“ seitens Moskaus im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny. Moskau richtete daraufhin eine Anfrage an Deutschland, Frankreich und Schweden sowie an das technische Sekretariat der genannten Organisation.
Fall Nawalny
Der oppositionelle russische Blogger Alexej Nawalny wurde am 20. August in ein Krankenhaus im sibirischen Omsk gebracht, nachdem er während eines Fluges von Tomsk nach Moskau zusammengebrochen war. Örtliche Ärzte diagnostizierten bei Nawalny schwere Stoffwechselstörungen, deren Ursache unklar war. Giftspuren wurden den Omsker Ärzten zufolge weder im Blut noch im Urin Nawalnys nachgewiesen.Auf Drängen seiner Familie wurde Nawalny zur weiteren Behandlung in die Berliner Klinik Charité geflogen. Die Bundesregierung teilte unter Berufung auf Bundeswehr-Mediziner mit, dass bei Nawalny Spuren eines Nervengifts aus der Nowitschok-Gruppe festgestellt worden seien. Berlin zufolge wurden die Schlussfolgerungen deutscher Experten in Labors in Schweden und Frankreich bestätigt. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) führe auf Berlins Anfrage hin eigene Ermittlungen durch, hieß es.Der Kreml gab bekannt, Berlin habe keine verifizierbaren Beweise zur Verfügung gestellt. Das russische Außenministerium betonte mehrmals, Russland warte auf eine Antwort Deutschlands auf die offizielle Anfrage zu der Situation. Innerhalb eines Monats wurden drei Rechtshilfeersuchen seitens Russlands an Deutschland gerichtet. Bislang gibt es keine bzw. Antworten, die von der russischen Regierung als völlig unzureichend bezeichnet werden.
