Nach der herben Wahlniederlage der Union hat sich Ex-Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) für einen personellen Neuanfang für seine Partei auf Bundesebene ausgesprochen. Bei einem Landesparteitag der Thüringer CDU in Suhl forderte Maaßen am Samstag mehr Profil von der Partei.Es sei wichtig, dass Armin Laschet dem nicht im Weg stehen wolle, sagte Maaßen, wie die Nachrichtenagentur DPA vor Ort berichtet.„Aber das muss für den gesamten Bundesvorstand gelten. Ein neues Profil einer neuen CDU kann es auch nur mit neuen Leuten geben – und Leute, die nicht zu den Kadern gehören, die bisher für das Weiterso verantwortlich sind“, so Maaßen vor den rund 150 Delegierten in der Südthüringer Stadt.Er erwarte nicht, dass die ganze CDU ein Profil habe wie er selbst, denn er wolle, dass die CDU eine Volkspartei sei. Das bedeute aber auch, dass zunehmend „von unten nach oben“ entschieden werden müsse – und nicht andersherum.
Maaßen war bei der Bundestagswahl als Kandidat im Südthüringer Wahlkreis 196 angetreten, verlor aber deutlich gegen den SPD-Kandidaten und Biathlon-Olympiasieger Frank Ullrich. Seit seiner Kandidatur wohnt der Ex-Bundesverfassungsschutzchef in Suhl.
Die Union war bei der Bundestagswahl am 26. September mit 24,1 Prozent der Stimmen nur zweitstärkste Kraft hinter der SPD geworden und hatte deutliche Verluste hinnehmen müssen. Unmittelbar nach der Wahlniederlage forderte der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen personelle Konsequenzen und einen Neuanfang in der Partei: Der Erneuerungsprozess müsse umfassend sein: „Partei, Fraktion, Inhalte, Kommunikation, Personal“.In der vergangenen Woche legte der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der CDU-Fraktion, Christian von Stetten, dem Präsidium seiner Partei den Rücktritt nahe. Er warf Präsidiumsmitgliedern vor, die CDU-Programmatik verwässert und Armin Laschet in eine „chancenlose“ Kanzlerkandidatur getrieben zu haben.
