Samstag, Mai 4, 2024
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Merkel trifft sich mit Macron in Paris – zum letzten Mal als Kanzlerin

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstagabend Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Treffen in Paris empfangen. Auf der Agenda standen die Lage in Afghanistan sowie weitere internationale und europäische Themen. Das ist Merkels letzter offizieller Besuch in Paris als Kanzlerin.Die Gesprächsthemen sind vor allem die Lage in Afghanistan sowie Iran, Libyen, die Ukraine, Weißrussland, aber auch „die großen europäischen Herausforderungen in den Bereichen Verteidigung, Asyl und Migration sowie Klima und Digitalisierung“.

Konsequenzen aus Afghanistan-Situation ziehen

Zur Lage in Afghanistan hatte Merkel vor dem Gespräch gesagt, es gehe auch darum, was der Nato-Abzug für zukünftige Einsätze im Kampf gegen den Terrorismus bedeute. Immerhin sei die Mission nicht erfolgreich geendet. Auch Macron sagte, man wolle darüber sprechen, welche Konsequenzen man als Europäer aus der Situation ziehen müsse.

Merkel und Macron wollen zudem an Afghanistan grenzende Länder unterstützen, die Menschen aus dem Krisenland aufgenommen haben. Macron sagte auch, man wolle sich dafür einsetzen, weitere Evakuierungen der Europäer und bedrohter Afghanen durchzuführen und Menschen im Land humanitäre Hilfe zu leisten. Der französische Präsident mahnte auch, man werde wachsam sein, was Beziehungen der Taliban* zu Terrororganisationen angehe.Macron drängte auf eine größere europäische „Autonomie“ auch in Bezug auf weltweite Krisen und verwies auf den „Kampf gegen den Terrorismus“ in Libyen und in der afrikanischen Sahelzone.Die französischen Behörden gaben in der Nacht den Tod des Führers des Islamischen Staates in der Großsahara bekannt, der im Süden Malis bei einer von Frankreich geführten Operation getötet wurde.

Macron will weiterhin „Hand in Hand an großen Themen arbeiten“

Neben internationalen Themen berieten die beiden auch über die „Zukunft der Europäischen Union“. Die beiden Politiker erwarten, dass im Herbst und während der französischen EU-Präsidentschaft ab kommendem Januar wichtige Entscheidungen getroffen werden. Die Bundeskanzlerin versicherte Macron, dass Deutschland auch während der Übergangszeit nach der Bundestagswahl weiterhin ein verlässlicher Partner bleiben werde. Man wolle von deutscher Seite alles möglich machen, „damit es keinen Stillstand gibt bei den notwendigen Entscheidungen“. Frankreich setzt seinerseits auf einen starken Akteur in Berlin für Europa.„Bis zur Bildung der nächsten (deutschen – Anm.d.Red.) Regierung werden Angela Merkel und ich weiterhin Hand in Hand an den großen Themen arbeiten, für die wir deutsch-französische Lösungen suchen, wie wir es seit dem ersten Tag getan haben“, bekräftigte Emmanuel Macron.Aus dem Élysée hatte es zuvor geheißen, dass ein Abschiedsbesuch Merkels in Frankreich erst nach der Bundestagswahl in Deutschland anstehe.

*Unter anderem von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Belarus) als Terrororganisation eingestuft, deren Tätigkeit in diesen Ländern verboten ist.

Quelle!:

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