Kurz nach dem Videogipfel mit dem russischen Präsident Wladimir Putin hat eine Telefonkonferenz des US-Präsidenten Joe Biden mit der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel und weiteren Verbündeten stattgefunden.Die Konferenz, an der sich neben Biden und Merkel auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der italienische Ministerpräsident Mario Draghi und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson beteiligten, erfolgte am späten Dienstagabend.„Sie besprachen sich im Nachgang der Videokonferenz von US-Präsident Biden mit dem russischen Präsidenten Putin“, so der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert.Die Teilnehmer des Gesprächs verwiesen demnach auf ihre uneingeschränkte Unterstützung für die Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und betonten, „dass Russland Spannungen abbauen und eine diplomatische Lösung suchen müsse, unter anderem im Rahmen des Normandie-Formats zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen“.
Ein früheres Telefongespräch der Staats- und Regierungschefs der Quint-Gruppe (Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und die USA) hatte am Montag stattgefunden. Die Teilnehmenden haben sich für die Wichtigkeit der Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine im „Normandie-Format“ ausgesprochen.
Am Dienstag hatte das Video-Gespräch zwischen dem russischen Präsidenten Putin und seinem amerikanischen Amtskollegen Biden stattgefunden. Auf der Agenda standen die Ukraine-Frage, bilaterale Beziehungen, die Cyber-Sicherheit sowie der Atom-Deal mit dem Iran.Die Ukraine und die westlichen Länder haben sich in der letzten Zeit über die Zunahme von „aggressiven Aktivitäten“ besorgt gezeigt, die Russland diesen Herbst angeblich an der Grenze zur Ukraine unternehme.Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte mehrmals: Moskau habe keine aggressiven Pläne. Russland bewege seine Truppen innerhalb seines Staatsgebietes und nach eigenem Ermessen. Dies sollte niemanden beunruhigen. Außerdem teilte Peskow mit, dass sich Russland alle möglichen Bemühungen gebe, um der Ukraine bei der Regelung des Konflikts im Donbass zu helfen, wobei es sich an das „Normandie-Format“ und die Verpflichtungen des Minsker Abkommens halte.
