Die Nato bereitet sich laut dem stellvertretenden Verteidigungsminister Russlands, Alexander Fomin, auf einen groß angelegten bewaffneten Konflikt mit Russland vor.„Der militärische Aufbau des Blocks ist völlig neu auf die Vorbereitung auf einen groß angelegten, hochintensiven bewaffneten Konflikt mit Russland ausgerichtet“, sagte Fomin am Montag bei einem Briefing vor westlichen Militärattachés und Diplomaten in Moskau.Er betonte, in grundlegenden Dokumenten der Allianz der letzten Jahre, beispielsweise in der Nato-Militärstrategie von 2019, sei Russland direkt, „ohne doppelsinnige Andeutung, als Hauptquelle für Bedrohungen der Sicherheit der Koalition“ identifiziert worden.
Gezielte Provokationen könnten zu bewaffnetem Konflikt eskalieren
Gleichzeitig betonte Fomin, „die Erklärung von Rom sei immer noch in Kraft“.
„Darin wird insbesondere festgelegt, dass Russland und das Bündnis sich nicht als Gegner betrachten. Diese Position wurde auf dem Gipfeltreffen des Nato-Russland-Rates 2010 in Lissabon bestätigt“, sagte der Vize-Minister.Die gezielten Provokationen der Nato nahe der russischen Grenze könnten zu einem bewaffneten Konflikt eskalieren, so Fomin.„In der letzten Zeit ist die Allianz zu einer Praxis direkter Provokationen übergegangen, die ein hohes Risiko darstellen, sich zu einer bewaffneten Konfrontation auszuweiten“, sagte Fomin.Dabei erinnerte er an den Vorfall im Juni, als der britische Zerstörer „Defender“ die russische Grenze nahe Kap Fiolent (südwestlich von Sewastopol auf der Krim – Anm. d. Red.) überquert hatte.„Es ist bezeichnend, dass die Handlungen des Schiffes der britischen Marine durch ein amerikanisches strategisches Aufklärungsflugzeug RC-135 ermöglicht wurden“, sagte Fomin.Ihm zufolge ist die Aktivität von ausländischen Aufklärungsflugzeugen in der Schwarzmeerregion im Vergleich zu 2020 um mehr als 60 Prozent gestiegen. Die Zahl der Einsätze stieg von 436 auf 710.Strategische Bomber B-IB und B-52H der US-Luftstreitkräfte flogen ihm zufolge 2021 92 Mal (gegenüber 78 Mal im Jahr 2020) im Luftraum der Schwarzmeerregion.„Die Mindestannäherung an die russische Grenze im Westen der Krim betrug 15 Kilometer“, sagte er.Fomin warf der Nato eine massive Zunahme ihrer militärischen Aktivitäten vor.Insgesamt hätten die Nato-Streitkräfte in diesem Jahr 15 Übungen im Schwarzen Meer durchgeführt. 2020 seien es nur acht gewesen.Ihm zufolge hat die Allianz im Jahr 2021 auch mehr als 1200 Lufteinsätze und mehr als 50 Einsätze von Kriegsschiffen zur Marineaufklärung in der Ostseezone durchgeführt.
„Gleichzeitig beteiligen sich neutrale Staaten und unsere engsten Nachbarn – Finnland und Schweden – aktiv an Koalitionsaktivitäten“, merkte Fomin an.Er betonte auch, dass die Nato die Initiative des russischen Präsidenten Wladimir Putin, ein Moratorium für die Stationierung neuer Mittel- und Kurzstreckenraketen in Europa einzuführen und mögliche gegenseitige Überprüfungsmaßnahmen zu entwickeln, um bestehende Bedenken auszuräumen, nach dem US-Ausstieg aus dem INF-Vertrag ignoriert habe.
Russland bereit für konstruktive Gespräche mit Nato
Fomin erinnerte an Russlands Forderungen an die Nato nach Sicherheitsgarantien und einem Ende der Osterweiterung. Erneut warnte er vor einem möglichen Nato-Beitritt der Ukraine. Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt mit Konsequenzen gedroht, sollte die Nato weiter in Russlands Nähe vordringen.Das russische Verteidigungsministerium erwarte eine schnellstmögliche Reaktion der Nato in Bezug auf Sicherheitsgarantien und sei jederzeit bereit, Verhandlungen aufzunehmen,„Wir glauben, dass dieses Abkommen sowohl im Interesse Russlands als auch Europas entwickelt wurde. Wir freuen uns auf ein ernsthaftes, konstruktives Gespräch. Wir erwarten von der Allianz eine zeitnahe inhaltliche Reaktion auf unsere Vorschläge und sind bereit, Verhandlungen in jedem passenden Moment zu beginnen”, sagte Fomin.
Westliche Staaten werfen Russland seit Wochen vor, Streitkräfte an der ukrainischen Grenze zusammenzuziehen, was sie als ein Anzeichen für eine bevorstehende Intervention deuten. Moskau bestreitet die angeblichen Einmarschpläne.
Russlands Friedens- und Kooperationsinitiative
Russland seinerseits sieht sich durch das Heranrücken der Nato an seine Grenzen bedroht. Das Außenministerium in Moskau veröffentlichte vor zwei Wochen Entwürfe für zwei Abkommen mit den USA und dem nordatlantischen Bündnis. Darin geht es unter anderem darum, dass die Nato garantieren soll, dass die Ukraine nicht in das Bündnis aufgenommen wird.Außerdem sind gegenseitige Sicherheitsgarantien wie die Nichtstationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in der Reichweite voneinander vorgesehen. Beide Entwürfe wurden russischen Angaben zufolge bereits nach Washington und an dessen Verbündete geschickt.
