Samstag, April 27, 2024
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Putin zu Unruhen in Kasachstan: Land wurde Opfer internationaler Banden

Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei seinem Treffen mit dem Präsidenten Kasachstans, Kassym-Schomart Tokajew, am Donnerstag in Moskau konstatiert, dass internationale Banden die Proteste vom Januar für ihr Eindringen ins Land genutzt hatten.„Wir hatten uns vor dem Jahreswechsel getroffen, nichts deutete damals auf eine solche Entwicklung hin. Nichtsdestoweniger ist die Situation wieder gut gemacht worden. (…) Als eines der OVKS-Mitgliedsländer hat Russland laut Artikel 4 des Vertrages Kasachstan den Rücken gestärkt. Aber die Führung von Kasachstan hat, getreu ihrem Werk, ihrem Eid und dem Volk von Kasachstan, selbstverständlich die Hauptrolle gespielt.Der russische Staatschef fügte hinzu, dass es noch viel Mühe kosten werde, die Folgen des Geschehenen zu beseitigen, aber das Land stehe fest auf den Beinen.Tokajew stimmte mit Putin überein. „Tatsächlich hatte es eine sorgfältig vorbereitete Operation von internationalen Terroristen, Banditen gegeben. Sie überfielen Kasachstan mit dem Ziel, vor allem die Verfassungsordnung zu untergraben und selbstverständlich auch einen Staatsstreich zu verüben“, sagte der kasachische Präsident.

Bedauerlicherweise habe es bei Kundgebungen sehr viele Opfer gegeben, zu all diesen Fällen werde jetzt ermittelt und die Schuldigen würden bestraft, sagte Tokajew. Er betonte, dass die OVKS-Friedenstruppen eine wichtige Rolle bei der Beilegung der Krise gespielt hätten.

Unruhen in Kasachstan

In den ersten Tages des Januar kam es zu Unruhen in Kasachstan. Auslöser der Massenproteste, die schnell in blutige Krawalle umschlugen, war eine drastische Erhöhung der Flüssiggaspreise an den Tankstellen. In der Millionenstadt Almaty gab es Plünderungen, Überfälle auf Einrichtungen und Waffenlager. Daraufhin verhängte der Präsident den Ausnahmezustand und bat die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) um Hilfe im Kampf gegen die „Terroristen“.

Das postsowjetische Militärbündnis, dem neben Kasachstan auch Russland, Weißrussland, Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan angehören, schickte umgehend Soldaten in das zentralasiatische Land. Am 13. Januar wurde der Einsatz für beendet erklärt. Am 19. Januar teilte das kasachische Verteidigungsministerium mit, dass alle ausländischen OVKS-Truppen das Land bereits verlassen hätten.Nach den Januar-Ereignissen sind 695 Strafverfahren eingeleitet worden. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft wurden 4578 Menschen verletzt. 227 Menschen, darunter 19 Sicherheitskräfte, sind ums Leben gekommen. Laut UN-Angaben gab es mindestens 1000 Verletzte.

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