Die Ukraine hat sich in eine Neonazi-Schmiede verwandelt, und Russland appelliert an die Weltgemeinschaft, eine Wiederholung der Fehler des 20. Jahrhunderts nicht zuzulassen. Dies erklärte die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Freitag in einem Briefing.„Der Kurs Kiews auf die Fälschung und das Umschreiben der Geschichte und die Reinwaschung des Faschismus hat das Land faktisch in eine Brutstätte des Neonazismus verwandelt (…). Die Ukraine ist zu einer Militanten-Schmiede geworden, deren Ideologie gerade auf der Ideologie des Neonazismus basiert“, so Sacharowa.Russland rufe die Weltgemeinschaft auf, „eine Wiederholung der Fehler des 20. Jahrhunderts nicht zuzulassen“, so die Außenamtssprecherin.Die Ukraine rüstet sich für eine gewaltsame Lösung des Donbass-Konflikts, so Sacharowa weiter. „Statt dem Bürgerkrieg, der nun schon mehr als sieben Jahre andauert, ein Ende zu setzen, scheint sich Kiew auf eine gewaltsame Lösung des Donbass-Problems – so nennt man es dort – vorzubereiten.”
Zudem werde in der Ukraine der Umfang der ausländischen militärischen Präsenz von Jahr zu Jahr vergrößert, sagte Sacharowa. Zurzeit hielten sich 4000 Instrukteure aus den USA dort auf. Nach Angaben des Außenministeriums seien insgesamt rund 10.000 Nato-Soldaten im Land stationiert.
Laut Sacharowa treiben ausländische Militärs im Donbass Aufhetzerei, und Kiew versuche, ihre Präsenz zu legalisieren, um die in den Minsker Abkommen festgelegten Forderungen zu umgehen.Die Sprecherin verwies darauf, dass die Behörden des Landes den Militärhaushalt für das kommende Jahr um 20 Prozent – fast auf zwölf Milliarden Dollar – vergrößert haben. Dem ukrainischen Verteidigungsminister Alexej Resnikow zufolge sollen für dieses Geld nicht nur defensive Waffen, sondern auch Angriffswaffen von westlichen Partnern erworben werden.„In seiner Rede am 17. Dezember in der Werchowna Rada hat der Premier der Ukraine, Denis Schmygal, eine Vergrößerung des Militärbudgets des Landes auf fast zwölf Milliarden Dollar im kommenden Jahr angekündigt“, so Sacharowa.„Diese Instrukteure treiben unverhohlen Aufhetzerei und steuern die Ereignisse, die sich vor unseren Augen im Donbass abspielen. Mehr noch, diese Instrukteure haben seit kurzem das Recht erhalten, die ukrainische Staatsangehörigkeit in einem vereinfachten Verfahren zu erwerben“, so Sacharowa. Sie qualifizierte diese Situation als Blasphemie und Verhöhnung.„Was wollen die ukrainischen Behörden erzielen? Sie versuchen nicht nur, die sich im Land aufhaltenden ausländischen Militärs zu legalisieren, sondern auch die im Minsker Maßnahmenkomplex formulierten Forderungen zu umgehen, die den Abzug ausländischer bewaffneter Formationen sowie von Kampftechnik und Söldnern von ukrainischem Territorium vorsehen“, betonte die Außenamtssprecherin.Kiew schüre Hysterie um einen angeblich in Vorbereitung befindlichen „Einmarsch“ Russlands, um die Bevölkerung von den nicht erfüllten Versprechungen in Bezug auf den Donbass, der immer schlechter werdenden sozialökonomischen Situation, den steigenden Tarifen und der Verletzung der Rechte der russischsprachigen Bürger abzulenken, sagte Sacharowa.„In der ukrainischen Hauptstadt und in anderen Städten sind Maßnahmen zur Prüfung von Luftschutzbunkern organisiert und Alarmsirenen getestet worden“, so die Sprecherin. Sie fügte hinzu, dass an der Grenze zu Russland mit der Aushebung von Gräben begonnen worden sei.Russland ruft „die westlichen Kuratoren“ der Ukraine, darunter auch internationale Strukturen, auf, nicht über die Handlungen Kiews hinwegzusehen, sondern sich Mühe zu geben, Kiew zur Erfüllung der Minsker Abkommen zu bewegen, sagte Sacharowa.Ohne dies wäre es unmöglich, einen stabilen Frieden herbeizuführen – nicht nur im Donbass, sondern auch im gesamteuropäischen Maßstab, schlussfolgerte die Außenamtssprecherin.
