Der Senatsausschuss für Außenpolitik der Vereinigten Staaten hat laut einer entsprechenden Twitter-Mitteilung mit neuen Sanktionen gegen die Türkei gedroht, falls neue Abkommen mit Russland abgeschlossen werden sollten.Die USA zeigten sich über den Erwerb der russischen S-400-Luftverteidigungssysteme durch die Türkei besorgt:„Als wir das CAATSA-Gesetz (Gesetz „Über den Widerstand gegen Amerikas Gegner durch Sanktionen“ – Anm. d. Red.) verfassten, waren wir kristallklar: Sanktionen sind für jede Instanz vorgesehen, die bedeutende Geschäfte mit dem russischen Militär oder den russischen Geheimdiensten tätigt“, heißt es in der Twitter-Mitteilung. „Jede Neubeschaffung durch die Türkei muss neue Sanktionen bedeuten.“
Senate Foreign Relations Committee
@SFRCdems
We were crystal clear when we wrote the CAATSA law: Sanctions are mandated for any entity that does significant business with the Russian military or intelligence sectors. Any new purchases by Turkey must mean new sanctions.
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einem Interview mit CBS News angekündigt, dass ungeachtet des heftigen Streits mit den USA und wiederholter Drohungen die Türkei beabsichtige, weiterhin die russischen Flugabwehrsysteme vom Typ S-400 zu kaufen.
Im April dieses Jahres kündigte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu Verhandlungen mit Russland über die Lieferung des zweiten Regimentssatzes S-400 an. Der Diplomat stellte fest, dass der Kauf des russischen Flugabwehrsystems durch die Türkei beschlossene Sache sei und Washington dies akzeptieren müsse.
US-Druck wegen S-400-Kauf
2017 hatten Russland und die Türkei einen Vertrag über die Lieferung eines Regimentssatzes von S-400-Flugabwehrraketensystemen unterzeichnet – im Sommer und Herbst 2019 wurden die Vertragsbedingungen erfüllt.In den USA wurde der Deal negativ aufgenommen, und Washington forderte die Türkei auf, sich aus dem Deal zurückzuziehen. Im Gegenzug boten sie Ankara amerikanische „Patriot“-Systeme an.Um den Druck auf die Türkei zu erhöhen, drohten die USA mit einem Aufschub der Lieferung modernster Kampfjets vom Typ F-35 und sogar mit dem Ausschluss der Türkei aus dem F-35-Programm. Zudem drohte Washington mit Restriktionen gemäß dem CAATSA-Gesetz aus dem Jahr 2017.
Ankara wollte nicht nachgeben und setzte die Verhandlungen mit Russland über die Lieferung zusätzlicher S-400-Systeme fort.Das Flugabwehrsystem S-400 gehört zur neuen Generation der Boden-Luft-Systeme. Bei einem Aktionsradius von rund 600 Kilometern kann die Anlage zeitgleich bis zu zehn ballistische Zielobjekte, die sich mit einer Geschwindigkeit von bis zu sieben Kilometern pro Sekunde fortbewegen, orten und bekämpfen.
