2021 soll die Ukraine eine Reihe von Nato-Militärübungen abhalten, einige davon sind bereits im Gange. Da das Land immer noch mit dem ungelösten militärischen Konflikt im Donbass konfrontiert ist, wirkt es so, als würde man Öl ins Feuer gießen.Es ist die große Eröffnung einer Kriegsspielsaison für Kiew: 11.000 Nato-Soldaten werden in die Ukraine entsandt, um gemeinsam mit etwa 21.000 ukrainischen Soldaten Manöver durchzuführen – alles auf Einladung des Präsidenten des Landes, Wladimir Selenski.
Größte Nato-Übungen seit 25 Jahren
Die derzeit teilweise laufenden Kriegsspiele finden zu Land, im Meer und in der Luft statt. Der maritime Teil – „Sea Breeze“ – stellt eine Simulation dar, die 30 Schiffe, 30 Kampfflugzeuge und 1400 Truppen aus 27 Staaten vereint.Vor dem Jahr 2014 inszenierte die Nato „Sea Breeze“ von der Krim aus. Auch nachdem die Region nach einem Referendum wieder Russland beigetreten war, änderten sich die Szenarien nicht besonders und drehen sich weiterhin um die Halbinsel.
Auch an anderen Manövern – dem „Defender Europe-2021“ – nehmen ukrainische Militärs teil. Die in den letzten 25 Jahren größte Übung dieser Art wird gleichzeitig in 16 europäischen Ländern durchgeführt, wobei die Hauptstandorte in der Nähe des Balkans und der Schwarzmeerregion liegen.Im April dieses Jahres sagte der Sprecher der ukrainischen Vertretung in der Trilateralen Kontaktgruppe (Russland, die Ukraine und die OSZE – Anm.d.Red.) zur Ukraine, Aleksej Arestowitsch, „Defender Europe“ sei eine „Simulation eines Krieges, eines bewaffneten Konflikts mit Russland“. Er fügte hinzu: „Der Schwerpunkt liegt auf dem Balkan und der Krim und natürlich vor allem im Norden der Krim”.
Scheinheiligkeit des Westens
Wenn es um die Möglichkeiten eines NATO-Beitritts der Ukraine geht, bleibt die Rhetorik der Spitzenkräfte des Bündnisses verwaschen und vorsichtig. Generalsekretär Jens Stoltenberg hat betont, Kiew müsse zuerst „seine Sicherheits- und Verteidigungsinstitutionen modernisieren und reformieren“. Aber in Wirklichkeit ist die NATO bereits in der Ukraine und pumpt das Land buchstäblich mit immer mehr Waffen voll.Zweifellos ist die expansionistische Politik der Nato keine Überraschung für Moskau. Das Bündnis hat das Gegenteil von dem getan, was es jahrzehntelang in Bezug auf die Osterweiterung proklamiert hat. Die Allianz hat ihre militärische Präsenz in Osteuropa seit 1991 schrittweise erhöht und auch Staaten des ehemaligen Ostblocks als Mitglieder aufgenommen.Heftige Kritik und die Anschuldigungen jeglichen weltweiten militärbezogenen Fehlverhaltens wurden von den westlichen Mainstream-Medien und Politikern immer wieder verdreht und gegen Moskau gerichtet. So wurde Russland im April 2021 von den USA und Deutschland unter Druck gesetzt, weil es auf eigenem Territorium Militärübungen organisierte. Als Reaktion darauf veranstaltete der Westen mit Kiews Teilnahme deutlich größere Militärmanöver in der Nähe der russischen Grenze.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums werden fortgeschrittene Waffen und Munition, die die Nato für die Übungen geliefert hat, am Ende in die Hände der ukrainischen nationalistischen Formationen im Donbass gelangen, was die Situation in der Region weiter verschärft.
Wer untergräbt Souveränität der Ukraine?
Während ukrainische Beamte es bevorzugen, ihre gewohnte antirussische Rhetorik beizubehalten und gleichzeitig ihr Militär in der Nähe der russischen Grenzen unter dem Deckmantel von Armeeübungen aufstocken, scheint Kiew sich langsam innerhalb neuer politischer und militärischer Grenzen eingesperrt zu haben. Diese neuen Grenzen werden in Brüssel und in Washington gesetzt, während Moskau von ukrainischen und westlichen Medien wie üblich als der Bösewicht und die größte Bedrohung für die Souveränität der Ukraine dargestellt wird.Die Staats- und Regierungschefs der Nato werden nächste Woche in Brüssel einen Gipfel abhalten. Doch trotz des Bestrebens von Präsident Selenski, sein Land so schnell wie möglich in die Nato zu integrieren, scheint er diesem Ziel in absehbarer Zeit nicht näher zu kommen.Inzwischen sieht es so aus, als sei Washington nicht bereit, solche Schritte offen zu genehmigen. Die Allianz dürfte die Ukraine als Druckmittel behalten, und als ein Instrument für Bidens Regierung, mit dem sie Russland weiterhin irritieren würde. Aber ob das ukrainische Volk, das in dieser ganzen Situation kein Mitspracherecht hat, wirklich eine solche Rolle für sein Land will, bleibt abzuwarten.
