Eine Delegation der AfD-Fraktion des Bundestages ist zu einem einwöchigen Besuch in Syrien eingetroffen.
Auf dem Programm stehen Gespräche mit Vertretern der Regierung von Präsident Baschar al-Assad in Damaskus sowie Besuche verschiedener Sehenswürdigkeiten.
Geleitet wird die Delegation von den Abgeordneten Frank Pasemann und Waldemar Herdt. Weitere Mitreisende sind nach Angaben der Fraktion die AfD-Politiker Udo Hemmelgarn, Jürgen Pohl und Steffen Kotré sowie Mitarbeiter und ein Übersetzer. Die Gruppe sei am Montag über die syrisch-libanesische Grenze eingereist und werde auf diesem Weg auch wieder ausreisen, teilte ein Fraktionssprecher mit.
„Ziel unserer Reise wird sein – oder sollte es sein – auszuloten, wieweit wir Syrien helfen können, wieweit Syrien befriedet ist und was wir tun können, damit die syrischen Flüchtlinge sicher und wohlbehalten nach Syrien zurückkehren können und hier auch Arbeit und Unterkunft finden. Die Syrer, die in Deutschland leben, werden sehr gut behandelt. Allerdings, wenn die Gefahr in Syrien vorbei ist, sollte der Gast dann auch wieder nach Hause gehen“, sagte Frank Pasemann, Leiter der AfD-Delegation.
Das ist bereits die zweite Reise von AfD-Politikern nach Syrien innerhalb von zwei Jahren. Die Partei setzt sich aktiv für die „Remigration“ der Flüchtlinge ein.
„Hier in Syrien stellen wir fest, dass Syrien die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge auch ermöglichen kann. Der Krieg ist nahezu vorbei“,so Steffen Kotré.
Interesse an Wiederaufbauprozess
Vergangene Woche, als die AfD ihre bevorstehende Reise noch nicht bekannt gemacht hatte, fiel die Partei im Bundestag mit vier Anträgen zur Syrienpolitik auf. In ihnen warb sie unter anderem dafür, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben und die diplomatischen Beziehungen zu dem Bürgerkriegsland zu „normalisieren“. Ein anderer Antrag rief dazu auf, den Frieden zu sichern und so einen Wiederaufbau zu ermöglichen.
Ein Wiederaufbauprozess in den vom Krieg zerstörten Gebieten Syriens sei im deutschen Interesse, erklärte die AfD-Fraktion am Dienstag. Aus Sicht der Bundesregierung wäre eine politische Einigung unter Berücksichtigung der Interessen der Assad-Gegner eine Voraussetzung für eine solche Unterstützung.
sm/gs
