Die AfD hat Einspruch gegen die Gültigkeit der Landtagswahl 2019 in Sachsen eingelegt. Der Hintergrund ist die Kürzung der Abgeordnetenliste der Partei, die der Landeswahlausschuss veranlasst und der sächsische Verfassungsgerichtshof teilweise bestätigt hat.
Die Verteilung der Sitze im Landtag sei beeinflusst worden, und zwar durch eine unrichtige Anwendung von Vorschriften des Wahlgesetzes beziehungsweise der Landeswahlordnung, teilte die AfD am Freitag mit. Dass sie Einspruch einlegen wolle, hatte die Partei schon vor der Wahl bekanntgegeben. Die Kürzung der Liste hatte zur Folge, dass die AfD einen Sitz weniger hat, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen würde.
Ein entsprechender Landtagsausschuss muss sich nun mit der Wahlprüfung befassen.
Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September hatte sich die CDU wieder als stärkste Kraft durchgesetzt, während die AfD auf Platz zwei landete.
jeg/gs/dpa
