Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke hat vor dem Hintergrund seines Machtkampfes mit dem Parteichef Jörg Meuthen vor einer Spaltung der Partei gewarnt.
„Die vorher theoretisch gestellte Option, die AfD in eine Ost- und eine West-Partei zu spalten, wird gerade massiv vorangetrieben“, schrieb Höcke auf seinem Facebook-Account.
Außerdem griff er Meuthen an und ging auch auf die Diskussion um einen Sonderparteitag der AfD ein.
„Wir brauchen keinen Sonderparteitag, um festzustellen, dass der bisherige Bundessprecher nicht mehr in der Lage oder Willens ist, die AfD in ihrer Gesamtheit zu vertreten. Bisher ist in der AfD jeder Vorsitzende, der über die Partei in Gutsherrenmanier verfügen wollte, grandios gescheitert. Das eigene Ego darf nicht über der Verantwortung für die Mitglieder und Wähler stehen“, schrieb Höcke.
Umstrittener Parteiausschluss
Der Bundesvorstand der AfD hatte am 15. Mai die Mitgliedschaft des bisherigen Vorstandsmitglieds und Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz für nichtig erklärt. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.
In dem Beschluss hieß es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, „wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der ‚Heimattreuen Deutschen Jugend‘“ (HDJ) und „wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft“ bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994. Allerdings will Kalbitz gegen diese Entscheidung juristisch vorgehen.
Kampfansage durch Höcke
Nachdem Kalbitz aus der Partei ausgeschlossen war, warf Björn Höcke den Entscheidungsträgern Verrat an der Partei vor. Er sagte unter anderem, dass er die Spaltung und Zerstörung der AfD nicht zulassen werde. Höcke und Kalbitz gehören zu den wichtigsten Vertretern des formal aufgelösten rechtsnationalen „Flügels“ der AfD, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird.
ac/mt/dpa
