Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich gegenüber der deutschen Zeitung „Bild am Sonntag“ über die Lage nach der Ermordung des iranischen Generals Quassem Soleimani durch eine Militäraktion der USA ausgesprochen.
Der Minister erinnerte während des am Samstag in der Online-Ausgabe des Blattes veröffentlichten Interviews, dass Soleimani, der Kommandeur der iranischen Kuds-Brigaden, der Eliteeinheit der Revolutionsgarde, auf der Terrorliste der EU gestanden habe.
„Gleichzeitig ist die Lage nach seiner Tötung unberechenbarer geworden, und die Bemühungen, Spannungen abzubauen, sind noch schwieriger geworden.“
Berlin ziele nun auf die Vermeidung einer kriegerischen Eskalation und die Erhaltung der Stabilität und Integrität des Iraks ab. Darüber hinaus müsse verhindert werden, dass die Terrormiliz „Islamischer Staat“* erneut an Boden gewinne.
„Wir werden in den kommenden Tagen alle Hebel in Bewegung setzen, um einer weiteren Eskalation der Lage entgegenzuarbeiten – in den Vereinten Nationen, der EU und im Dialog mit unseren Partnern in der Region, auch im Gespräch mit dem Iran.“
Maas steht eigenen Angaben zufolge in engem Kontakt mit seinen Amtskollegen in Großbritannien, Frankreich und den USA – Dominic Raab, Jean-Yves Le Drian und Mike Pompeo – sowie mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.
Irans Top-General in Bagdad getötet
Der iranische General Qassem Soleimani wurde in der Nacht zum Freitag bei einer US-Militäraktion nahe dem Flughafen von Bagdad getötet. Neben Soleimani sollen auch elf weitere Personen getötet worden sein, darunter Offiziere der iranischen Revolutionsgarden sowie der Anführer der irakischen Miliz „Al-Hashd Al-Sha’abi“ und Gründer der „Kataib Hisbollah”, Abu Mahdi al-Muhandis.
Der Angriff wurde auf Anordnung von US-Präsident Donald Trump ausgeführt. Das US-Verteidigungsministerium bezeichnete die Attacke als „Verteidigungsmaßnahme“ zum Schutz des US-Personals im Irak.
Der Tod Soleimanis hat die schweren Spannungen in der ohnehin konfliktreichen Region nochmals verschärft. Das irakische Parlament berät am Sonntag in einer Dringlichkeitssitzung über Forderungen nach einem Abzug der rund 5000 verbliebenen US-Soldaten im Land.
Trump droht Teheran mit Militärschlägen
Trump drohte dem Iran in der Nacht zum Sonntag auf Twitter „schnelle und starke“ Militärschläge gegen 52 Objekte in dem Nahost-Land an, falls Amerikaner oder amerikanische Einrichtungen von den iranischen Revolutionsgarden angegriffen werden sollten. Die Zahl 52 ist eine Anspielung auf die Besetzung der US-Botschaft in Teheran im November 1979.
*IS / Daesh: Terrororganisation, in Russland und Deutschland verboten
mo/sb
