Nach Schwächeanfällen von zwei Abgeordneten im Bundestag ist um sogenannte „Nachtsitzungen“ im Parlament eine Diskussion entbrannt. Sie werden voraussichtlich abgeschafft. Reformpläne, die auch kürzere Redezeiten beinhalten, gibt es bereits – die AfD lehnt diese generell ab.
Man habe sich im Kreise der parlamentarischen Geschäftsführer „auf eine sinnvolle und praktikable Straffung des Plenarbetriebs geeinigt“, so Michael Grosse-Brömer, erster parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Fraktion im Bundestag am Mittwoch. Es gebe eine Mehrheit dafür. Sitzungen bis in die frühen Morgenstunden könnten dann vermieden werden.
Verkürzung der Debatten
Demnach sollen die meisten Debatten von 38 auf 30 Minuten verkürzt werden. Zudem würden fünf Tagesordnungspunkte vom Donnerstag, an dem zuletzt immer wieder bis in den darauffolgenden Morgen debattiert worden war, auf Mittwoch vorgezogen. Auch die parlamentarische Fragestunde, die jeweils am Mittwoch angesetzt ist, soll um eine halbe Stunde auf 60 Minuten verkürzt werden.
Auseinandergehende Vorstellungen von demokratischer Kultur?
Die AfD lehnt die Reform ab. „Wir lehnen das Gesamtpaket ab, weil es auch kürzere Redezeiten beinhaltet, was für kleinere Fraktionen schlecht ist – auch im Sinne einer vernünftigen Debattenkultur“, sagte der Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Lüth. Grosse-Brömer:
„Das zeigt erneut, dass diese Partei kein Interesse an einer guten Debattenkultur hat und auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestags nicht ausreichend Rücksicht nimmt.“
Den Vorwurf wies Lüth zurück, die AfD vertrete die Auffassung, dass Kurzdebatten nicht der demokratischen Kultur dienten, die sie sich im Parlament wünschte.
Reform auch ohne AfD
Änderungen des Plenarbetriebs müssen in der Regel einstimmig vom Ältestenrat beschlossen werden. Bleibt die AfD am Donnerstag in dem Gremium bei ihrem Widerstand, werde in der kommenden Sitzungswoche im Plenum über die Reform abgestimmt, so ein Sprecher der Unionsfraktion. Dabei sei dann eine Mehrheit sicher.
Schwächeanfälle im Parlament
Am 7. November war der CDU-Politiker Matthias Hauer während einer Rede zusammengebrochen. Später am selben Tag erlitt die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos einen Schwächeanfall. Dies hatte eine Debatte über die Arbeitszeiten der Abgeordneten ausgelöst.
ba/dpa
