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Auch dieses Mal wird es nichts: 3. Ausschlussverfahren gegen Sarrazin wird wohl scheitern

Wie es aussieht, werden die Genossen ihren Parteikollegen Thilo Sarrazin auch im dritten Anlauf nicht los. Auch der dritte Versuch, Sarrazin aus der SPD auszuschließen, droht zu scheitern.

Die Schiedskommission des SPD-Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf, wo das Ordnungsverfahren bearbeitet wird, bemängele die bisherige Begründung des Parteivorstands, so der Spiegel. Die Schiedskommission habe mitgeteilt, dass die Vorwürfe, die sich auf Sarrazins jüngstes islamkritisches Buch „Feindliche Übernahme“ beziehen, „dem Begründungserfordernis nicht entsprechen“ würden.

Die beanstandeten Äußerungen müssten genau benannt werden. Zudem müsse im Einzelnen belegt werden, warum es sich hierbei um ein parteischädigendes Verhaltens handle. Das Schiedsgericht gab der SPD-Spitze demnach Gelegenheit, den Antrag zu ergänzen. Die Verhandlung über einen möglichen Ausschluss Sarrazins ist laut „Spiegel“ für den 26. Juni anberaumt. (SB)

@jouwatch

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