Die Bundesregierung bestreitet es weiterhin: Deutsche Waffen kommen auch im Jemen-Krieg zum Einsatz. Die Recherchegruppe „#GermanArms“ konnte das nachweisen. Demnach setzen die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens deutsche Militärtechnik im jemenitischen Bürgerkrieg ein.
Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt, wie das Magazin „Stern“ berichtet. Recherchen des Investigativverbunds „#GermanArms“ ergeben, dass die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens deutsche Rüstungstechnologie für Einsätze in See, Land und Luft in dem Bürgerkriegsland verwenden. Bei „#GermanArms“ handelt es sich um ein gemeinsames Projekt des „Stern“, des ARD-Magazins „Report München“, des niederländischen Recherchebüros „Lighthouse Reports“, des internationalen Investigativnetzwerks „Bellingcat“ und der Deutschen Welle. Vertreter der Bundesregierung hatten wiederholt versichert, ihnen lägen keine Erkenntnisse zum Einsatz deutscher Rüstungstechnologie im Jemen-Krieg vor.
Das „#GermanArms“-Team konnte durch Analyse von Video- und Satellitenbildern im Jemen eine ganze Reihe von deutsch-produzierter Waffensystemen identifizieren. Eine Entdeckung war im Jahr 2017 zum Beispiel ein in Deutschland produziertes Kriegsschiff der Frankenthal-Klasse im Dienst der VAE-Marine. Zu sehen war das Schiff im Hafen von Mocha, den Truppen der saudisch geführten Koalition kurz zuvor erobert hatten.
Außerdem lokalisierte das „#GermanArms“-Team im jemenitischen Aden und nahe dem südwestlichen Al Khawkhah emiratische Armee-Fahrzeuge mit sogenannten „Fewas“-Waffenstationen. Diese Ausrüstung wurde vom deutschen Unternehmens „Dynamit Nobel Defence“ (DND) produziert. Zudem identifizierte das Recherchebündnis in einem Video einer arabischen Nachrichtenagentur aus dem Oktober 2018 einen Panzer des Typs „Leclerc“. Dieses Modell wird von Motoren der deutschen Firma „MTU“ angetrieben. Das Video zeigt den im Jemen eingesetzten Kampfpanzer anscheinend mit einem Schutzsystem des Typs „Clara“ der deutschen Firma DND.
Das „#GermanArms“-Team fand zudem Indizien, dass die saudische Luftwaffe die Kampfjets „Eurofighter“ und „Tornado“ sowie das Tankflugzeug Airbus „A330 MRTT“ einsetzt. All diese Flugzeuge sind mit wichtigen Komponenten aus Deutschland ausgestattet.
Keine Stellungnahme der Bundesregierung
Zu den Sichtungen deutscher Waffensysteme im Jemenkrieg durch das Recherchebündnis hat die Bundesregierung bis jetzt keine Stellung genommen. Die betroffenen Hersteller verwiesen darauf, dass sie sich stets im Rahmen der Gesetze bewegt hätten.
Die Bundesregierung erteilte die Ausfuhrgenehmigungen für einige der verwendeten Rüstungsgüter weit nach Beginn des jemenitischen Bürgerkriegs. Das widerspricht den politischen Grundsätzen der Bundesregierung, Lieferungen an Länder zu genehmigen, die sich in bewaffneten Konflikten befinden. Fragen dazu ließ die Bundesregierung allerdings unbeantwortet.
Die Partei Die Linke hat angekündigt, die Bundesregierung in einer Anfrage mit den Rechercheergebnissen konfrontieren zu wollen.
Der Krieg im Jemen wird von der UNO als die derzeit schlimmste humanitäre Krise weltweit eingeschätzt. Die völkerrechtswidrigen Luftangriffe der saudisch geführten Militärallianz haben in dem Bürgerkriegsland bisher mehr als 10.000 Tote gefordert.
