Die Lage im Osten der Ukraine eskaliert, denn wichtige Lehren aus dem Konflikt sind laut Sergej Lawrow bis heute nicht gezogen worden. Der russische Außenminister mahnt zur Umsicht und einem Handeln mit Bedacht.Man empfehle es allen Beteiligten ausdrücklich, die Lage in der Ukraine eingehend zu analysieren, mahnte der russische Außenminister im Anschluss an Gespräche mit seinem ägyptischen Amtskollegen Samih Schukri. Es gelte vor allem, die „ewig militanten Äußerungen“ der Kiewer Führung wahrzunehmen. Man rate „allen verantwortungsvollen Ländern“ davon ab, „diese militaristischen Stimmungen zu nähren“, so Sergej Lawrow.Diese Mahnung richtet der russische Außenminister ausdrücklich auch an die Türkei. Denn bei einem Arbeitsbesuch des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski in der Türkei vor wenigen Tagen war auch der Kauf von türkischen Waffensystemen für die ukrainische Armee ein Hauptthema. Vorher war aus der Mitteilung eines türkischen Rüstungskonzerns bekannt geworden, Kiew habe bereits türkische Kampfdrohnen bestellt.
„Kiew führt Krieg gegen das eigene Volk“
In diesem Zusammenhang erinnerte der russische Außenminister daran, dass Kiew nach den Umbrüchen von 2014 „das eigene Volk angegriffen hat und seither einen Krieg gegen das eigene Volk führt“. Die Kiewer Führung habe die Menschen im Donbass zu Terroristen erklärt, obwohl sie nach den Worten Lawrows „niemanden auf dem übrigen Territorium der Ukraine angegriffen hatten“.
Es sei also unwahr, dass Kiew nach dem Bekunden von Präsident Selenski im Donbass keine weiteren Pläne verfolge, weil die ukrainische Führung die eigenen Landsleute angeblich nicht bekriegen könne.„Ich finde, diese Lehre hätte 2014 schon gezogen werden müssen. Bisher ist dem aber leider nicht so“, sagte Lawrow. Jedenfalls sei es nicht zu beobachten, so der russische Außenminister, dass all jene die Lehre gezogen hätten, „die die antirussischen und russlandfeindlichen Stimmungen der ukrainischen Führung förderten“, und all diejenigen, „die den fehlenden Willen der letzten und heutigen Regierung in Kiew zur Erfüllung der völkerrechtlichen Vereinbarungen begünstigten“. Diese Vereinbarungen würden im Übrigen von einer Resolution des UNO-Sicherheitsrates getragen, die die Minsker Abkommen bestätige.
„Kiew kann sich zu unbedachten Handlungen hinreißen lassen“
Nach den Umbrüchen von 2014 haben die Menschen im Donbass nach Darstellung von Sergej Lawrow einfach nur darauf bestanden, in Ruhe gelassen zu werden, nachdem „Neonazis“ in Kiew die Macht an sich gerissen hatten und „unverzüglich gegen die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung eingetreten waren“.Dies könne „sehr schlimm enden“, weil „das Kiewer Regime sich im Rennen um die Wiederherstellung seiner Umfragewerte durchaus zu unbedachten Handlungen hinreißen lassen kann“, so der russische Außenminister.Die Kiewer Führung hat im April 2014 einen Militäreinsatz gegen die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk befohlen, nachdem diese in Reaktion auf einen Staatsstreich in der Ukraine im Februar desselben Jahres ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Diesem Konflikt sind nach Einschätzung der Vereinten Nationen inzwischen 13.000 Menschen zum Opfer gefallen.Im Februar dieses Jahres ist die Lage im Osten der Ukraine eskaliert, nachdem die ukrainische Armee die Stadt Gorlowka und mehrere Vororte von Donezk aus Granatwerfern beschossen hatte. Die Behörden in den Volksrepubliken erwarten nun eine Großoffensive der ukrainischen Streitkräfte.Die russische Regierung erklärte, der Beschuss erfolge auf Initiative der ukrainischen Feldkommandeure ohne Erlaubnis der ukrainischen Militärführung. Präsident Selenski sagte, er werde die Lage in nächster Zeit im sog. Normandie-Format zum Thema machen. (SNA)
